Unsere Bürgerinnen und Bürger müssen in Sicherheit leben können. Die grausamen Anschläge und die ansteigende Zahl von extremistischen Straftaten in den vergangenen Jahren zeigen, dass hier dringender Nachholbedarf besteht. Daher habe ich in dieser Wahlperiode als Innenausschussmitglied acht Reden zu innenpolitischen Themen gehalten. Diese befassten sich unter anderem mit rechtsextremen,
Eine weitere Woche geht heute zu Ende. Es waren Tage die von Unterstützung und Teamarbeit geprägt waren. Danke an die Unterstützer in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel. Tolle Veranstaltungen und Begegnungen haben diese Woche geprägt. Und natürlich geht’s morgen schon weiter. Was steht an in der neuen Woche?! Viele neue Termine,
GroReKa Helau! 88 Jahre Jubiläum haben wir heute im Recklinghäuser Ratssaal gefeiert. Schöne Atmosphäre. Das Recklinghäuser Stadtprinzenpaar Heiko l. und Reinhilda I hat nicht nur Gratulationen überbracht sondern auch richtig gut Stimmung gemacht. Danke an das gesamte Team der GroReKa und der wundervollen Tanzgarde für diesen unvergesslichen Tag. Brauchtum, Tradition,
Gestern Nachmittag habe ich im Haus Uebersohn in Ickern mit Mitgliedern der IGBCE mit Vorsitzendem Andreas Giersberg über arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen für Deutschland gesprochen. Starke Gewerkschaften und Betriebsräte sind unabdingbar und elementarer Bestandteil unserer sozialen Marktwirtschaft. Mit unserer Agenda 2030 zeigen wir, wie ein starkes, sicheres und zukunftsfähiges Deutschland aussieht.
Ziel des Vereins ist die Ansprache verschiedener Altersgruppen, insbesondere die Einbeziehung von Kindern, Jugendlichen und deren Familien. Allem voran steht ein, dem Tierwohl entsprechender Umgang mit Schul- und Privatpferden. Auch der Turniersport in Dressur und Springen sowie die Förderung der Reitschüler mittels kreativer Reitschuleinheiten ist ein zentraler Auftrag der Vereinsarbeit.
Gelungener Politiktalk mit Thomas Thiel im Haus Hölter in Henrichenburg. Tolle Atmosphäre bei Glühwein, alkoholfeien Getränken und leckerem Grünkohl. Spaß hat die Fragerunde mit Bierdeckeln gemacht, auf denen die rund 70 Gäste ihre Fragen und Ideen aufschreiben konnten. Danke an Jonas Ehm und das Team der Henrichenburger Union. Der Abend
Den intensiven Austausch mit unserem Landwirtschaftlichen Kreisverband pflegen CDU aber auch ich seit sehr vielen Jahren. Die Landwirtinnen und Landwirte in meinem Wahlkreis wissen, dass sie sich immer auf mich verlassen können. Ich stehe fest an der Seite unserer Land- und Forstwirtschaft. Denn Ernährungssicherheit ist unverzichtbar. Dafür verdienen sie Anerkennung,
Zur Auftaktveranstaltung der Waltroper CDU und mir besuchte Bestsellerautor und Extremismusforscher Ahmad Mansour die Stadt Waltrop. Im voll besetzten Art Cafe Five Seasons sprach er vor rund 120 Gästen über die Themen Extremismus, Antisemitismus und Integration. Das Interesse war groß und es gab eine lebhafte Diskussion. Für die extremistischen Kräfte
Bestes Team. Die ersten Plakate in Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop hängen. Ich danke allen Helferinnen und Helfern sehr.
Als Mitglied des Bauausschusses habe ich einige meiner Reden zu bau- und wohnungspolitischen Themen im Bundestag gehalten. Wir befinden uns in einer Baukrise und müssen diese so schnell wie möglich überwinden. Die Ampel wollte jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen. Mit diesem Ziel ist sie jedes Jahr krachend gescheitert, so dass
Im vergangenen Jahr hat die Anzahl von rechtsextremen Straftaten in Deutschland leider einen neuen Höchststand erreicht. Das Innenministerium gab bekannt, dass bis zum 30. November 2024 knapp 34.000 Straftaten mit rechter Motivation verübt wurden. Die neuen Zahlen zeigen deutlich, dass die zerbrochene Ampel-Regierung dies nicht geschafft hat. Innenministerin Faeser beließ
Windig wars. Aber der Wahlkampf mit Hausbesuchen macht trotzdem Spaß. Hoch motiviert geht es weiter. Gute Gespräche und offener Empfang in Habinghorst.
Die Bundestagswahl rückt näher. Wir werden als Team in der nächsten Woche die inhaltlichen Schwerpunkte der Union, aber auch von mir persönlich in den Vordergrund stellen. Hier ein kleiner Auszug aus dem Terminkalender für die kommende Woche: – Haustürwahlkampf in Habinghorst – Gemeinsame Veranstaltung mit Ahmad Mansour, Extremismusexperte, in Waltrop
Los geht’s mit dem Haustürwahlkampf auf Schwerin in Castrop-Rauxel. Viele Termine folgen noch.
Im Podcast-Special „Vorwahl“ sprechen Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke und Moderatorin Jana Mello Wagner mit Politikern und fühlen ihnen auf den Zahn: Was planen die Parteien nach der Wahl? Gerne habe ich als Baupolitiker an dem Format teilgenommen. Wie kann Wohneigentum für junge Familien wieder bezahlbar werden? – Wir sprechen
Guten Morgen. Mit Schwung beginnt für mich die erste Woche des Jahres. Einige Termine stehen natürlich diese Woche an. Aber der heutige Tag steht ganz im Zeichen weiterer Vorbereitungen für die Veranstaltungen in den kommenden Tagen im Wahlkreis. Nur bei einem echten Politikwechsel kann es eine Koalition mit der Union
Der Tag heute stand im Zeichen des furchtbaren Anschlags von Magdeburg. 4 Stunden lang haben wir uns im Innenausschuss mit den Hintergründen und Berichten der Landes- und Bundesbehörden befasst. Meine Gedanken sind gerade während meiner Heimreise im Zug bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es wird nach der Sitzung aber
Seit gestern Abend bin ich in Berlin. Als Mitglied des Innenausschusses nehme ich heute an Sondersitzungen der AG Innen und des Innenausschusses zum schrecklichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg teil. Friedrich Merz hat vollkommen Recht, dass wir im Umgang mit den Feinden der Demokratie nicht konsequent genug sind. Sollte
Nachdem es im Juni 2023 in Castrop-Rauxel und Essen zu Tumultlagen rivalisierender Großfamilien kam, habe ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion nach einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul vor Ort einen Antrag zur Bekämpfung der Clankriminalität erarbeitet. Darin wurde Bundesregierung unter anderem aufgefordert, die Beschaffung und
CDU/CSU haben gemeinsam mit SPD, FDP und Grüneine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht. Als Abgeordneter bin ich von meiner Fraktion beauftragt worden, federführend mit an der Erarbeitung mitzuwirken. Seit dem grausamen Terror-Überfall der Hamas auf Israel sehen wir Judenhass und Antisemitismus in Deutschland auf einem seit Jahrzenten nicht dagewesenen
Der vereitelte mutmaßlich islamistische Terroranschlag in Castrop-Rauxel hat uns alle vor knapp 2 Jahren tief erschüttert. Der Zugriff konnte nur erfolgen, da ein ausländischer Geheimdienst dem BKA einen Hinweis auf eine IP-Adresse gab, die vom Mobilfunkanbieter zufälligerweise noch gespeichert war. In vielen Fällen ist die Speicherung von IP-Adressen der einzige
Es ist eine große Ehre im Deutschen Bundestag zu sprechen. In meiner ersten Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter durfte ich im Plenum des Bundestages bis jetzt 28 Reden halten. Themen waren vorwiegend die Bau- und Wohnungspolitik, der Extremismus, die innere Sicherheit und der Antisemitismus. Besonders wichtig war für mich auch die Belange
Es war soweit. Geschenkübergabe der Wunschsternaktion der CDU-Castrop-Rauxel gemeinsam mit der Frauen-Union Castrop-Rauxel. Heute Morgen habe ich die letzten Geschenke mit meiner Ehefrau Yasemin an das Seniorenheim Am Ginsterweg überbracht. Die Beteiligung und Spendenbereitschaft der Castrop-Rauxeler war überwältigend. Herzlichen Dank dafür auch an die beteiligten Geschäfte Optik Classen, Castroper Leselust
Gelungene Weihnachtsaktion in der Waltroper Innenstadt. Über 200 Stutenkerle der Bäckerei Strunk haben wir gemeinsam verteilt und mit den Waltroperinnen und Waltropern viele Gespräche geführt. Es hat richtig Spaß gemacht mit dem Waltroper CDU-Team um Claudia Fischer.
Herzlichen Glückwunsch an Carsten Papp und das gesamte Vorstandsteam zur Wahl. Auf dem diesjährigen Stadtparteitag der Castrop-Rauxeler CDU habe ich in meinem Grußwort deutlich gemacht, dass wir einen Politikwechsel für Deutschland brauchen. Dazu gehören steuerliche Entlastungen für die Wirtschaft aber insbesondere auch für kleinere und mittlere Einkommen, mehr Befugnisse für
Gemütlicher Glühweinabend der CDU Paulus Stuckenbusch in der Klosterschänke Stuckenbusch. Danke an Daniel Rabe und sein Team. In weihnachtlicher Atmosphäre haben wir über den Politikwechsel für Deutschland gesprochen. Auch Bürgermeisterkandidatin Anja Christina Rex war mit dabei.
Die Vorstände von CDU und CSU haben heute das gemeinsame Wahlprogramm beschlossen. „Politikwechsel für Deutschland“ lautet der Titel – und das ist auch der Plan für unser Land. Drei Jahre Ampel-Regierung waren verlorene Jahre für unser Land. • Die Wirtschaft stagniert • Arbeitsplätze werden abgebaut • Das Leben wird immer
Heute stellt Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage. Bereits seit gestern Abend bin ich in Berlin und bereite mich auf die Sitzungswoche vor. Ich werde natürlich heute mit Nein stimmen. Dieser Kanzler hat kein Vertrauen. Hinter Deutschland liegen drei verlorene Jahre – und vor uns historisch große Herausforderungen. Es geht um viel
Wir gratulieren unserem Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz zu einem tollen Ergebnis für Listenplatz 1 bei der Landesvertreterversammlung der CDU Nordrhein-Westfalen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Ich freue mich sehr über Platz 18 auf die Landesliste, die im Vergleich zu 2021 noch mal
Das Rezeptbuch kommt im neuen Jahr. Mit Lieblingsgerichten. Sie stehen für Heimat, Erinnerungen, schöne Stunden, Internationalität, Vielfalt und Geselligkeit. Danke an Holger Willms, der mit mir gestern gekocht hat. Ein echter Profi aus der Gastronomenfamilie des ehemaligen Habinghorster Traditionsrestaurant Koch-Willms.
Die nächsten 10 Wochen bis zur Wahl sind geplant und das Programm steht. Gemeinsam mit den Waltroper Christdemokraten haben wir bei Burbaum über unsere Ideen, Inhalte und Veranstaltungen im Wahlkreis gesprochen und entschieden. Die Motivation ist extrem hoch und uns ist wichtig: Wir wollen positiv mit Klarheit, Demut und Zuversicht
Zu Besuch, wie in Berlin versprochen, beim Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg. Mit Schülerinnen und Schülern auch aus Castrop-Rauxel habe ich über die unterschiedlichen Lebenswege gesprochen. Möglichkeiten, die Schule weiterzumachen und abzuschließen. Vom ersten Schulabschluss bis zum Abitur – an dieser Schule ist alles drin! Ich bin sehr angetan von dem Engagement und auch
Danke für die Möglichkeit im Ickerner Adventsdorf mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. 200 Stutenkerle konnten wir verteilen und gute Gespräche führen.
Hamsi Festivali 2024 der Moscheegemeinde Waltrop. Große Gastfreundschaft. Immer zur Winterzeit gibt es die knusprig gebratenen Fische aus dem schwarzen Meer. Richtig lecker. Gemeinsam mit Vertretern der CDU Waltrop und der stellvertrenden Bürgermeisterin Anja Kuhnert kamen wir mit Gemeindemitgliedern um den Vorsitzenden der Moscheegemeinde Mustafa Akpinar ins Gespräch. Herzlichen Dank
Weihnachtliche Stimmung gestern beim Henrichenburger Weihnachtszauber. Toll organisiert und strahlende Gesichter bei den Kleinsten als der Nikolaus seine Präsente verteilte.
Bewegender Moment in der Waltroper Stadthalle. Sichtlich gerührt war Helmut Strezelecki, der am Freitag insbesondere für sein ehrenamtliches Wirken innerhalb des Gymnastikvereins Waltrop 1961, das stete Weitergeben wichtiger (Grund-)Werte und seinen Kampf zurück ins Leben vom Rat der Stadt Waltrop völlig zu Recht auf Vorschlag der Waltroper CDU ausgezeichnet wurde.
Richtig beeindruckt war ich gestern bei meinem Besuch der ETG-Cheerleader in Recklinghausen. Die Teams der ETG absolvierten vor begeistertem Publikum ihre Generalproben. Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Anja-Christina Rex durfte ich aus nächster Nähe dabei sein. Herzlichen Dank an den Verein für die Gastfreundschaft. Man hat die Freude, den Spaß und die
Das hat richtig Spaß gemacht heute. Über 100 Stutenkerle konnten wir am CDU-Stand heute verteilen in der Altstadt. Bei alkoholfreiem Punsch und leckeren Bratwürstchen kam ich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Die Bereitschaft, Wunschsterne zu erwerben und Menschen zu Weihnachten eine kleine Freude zu bereiten, war riesig. Montag
Direkt zurück aus Berlin ging es zur KVI. GmbH zur Eröffnung des ersten E-Showrooms in der Castroper Altstadt. Hier entdeckt man tolle Technologien rund ums Haus. Ein familiengeführtes Unternehmen der Familie Wesolek mit qualifizierten und motivierten Mitarbeitern: Ingenieuren, Elektromeistern, Gesellen und Bauleiter. Ein kompetenter Ansprechpartner für Elektroangelegenheiten. Danke für die
Zu Gast in der CDU-Geschäftsstelle heute bei Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Noch 80 Tage bis zur Bundestagswahl. Wir wollen Deutschland wieder nach vorne bringen. Mit Sicherheit!
Schön, dass eine Schülergruppe des Herwig-Blankertz-Berufskollegs aus Recklinghausen wieder einen Besuch in Berlin durchgeführt hat. Die Bundeshauptstadt und das Parlament sind immer eine Reise wert. Ich danke allen Schülerinnen und Schülern, aber auch den Lehrerinnen und Lehrern herzlich und hoffe, dass sie einige gute Einblicke in die Arbeit des Deutschen
Am Sonntag war ich mal wieder zu Gast im Stadion beim VfB in Habinghorst. In Habinghorst bin ich aufgewachsen und dem Ortsteil und den Menschen vor Ort immer noch sehr verbunden. Gemeinsam mit unserem Habinghorster Ratsfraktionsmitglied Wilfried Weber haben und dem 2. Vorsitzenden des Vereins, Etienne Schwarz, habe ich mich
In Berlin im Reichstagsgebäude tagte nun das international besetzte Kuratorium der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft, dessen Mitglied ich bin. Auftrag der Stiftung EVZ ist es, die Erinnerung an das Unrecht der nationalsozialistischen Verfolgung lebendig zu halten und sich für Menschenrechte und Völkerverständigung einzusetzen. Vor dem Hintergrund ihrer Gründungsgeschichte ist die
Bei strahlend blauem Himmel lud der Bürgerverein „Wir auf Schwerin“ zum Adventsmarkt ein. Großes Lob an den Verein und alle Teilnehmer für dieses Weihnachtsevent auf dem Neuroder Platz. Auch unsere Wunschsternaktion war mit dabei und die JU mit Niklas von Esstorf und seinem Vorstand verteilten Sterne. Es gab am CDU/JU
Gemeinsam mit Thomas Thiel war ich Gast bei der traditionellen Adventsfeier der Senioren-Union Castrop-Rauxel. Ich habe im feierlichen Rahmen einen Ausblick auf die Themenschwerpunkte der Bundestagswahl gegeben. Dazu gehört auch ein Bauturbo. Nur 1,5 Prozent der Wohnungen in Deutschland sind derzeit barrierefrei. Laut einer Studie werden bis 2035 rund zwei
Gute Stimmung heute Vormittag beim CDU-Kreisparteitag im Bürgerhaus-Süd – es ging auch um die Neuwahl des Kreisvorstandes. Wir stimmten uns auf das Superwahljahr 2025 ein und auf intensive Wochen und Monate im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl im Februar und die Kommunalwahlen im Herbst nächsten Jahres – zusammen mit Landrat
Herzlichen Dank für 100 Prozent Zustimmung und Vertrauen bei meiner Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl. Das gibt eine Menge Rückenwind. Wir gehen geschlossen in den Wahlkampf um Deutschland wieder nach vorne zu bringen. Für eine Wirtschaftswende, indem wir den Unternehmen mehr Planbarkeit und Verlässlichkeit geben durch Senkung der Energiepreise und Abbau von
Lieben herzlichen Dank an Mein Ickern e.V. für die Möglichkeit, eine Schmückpatenschaft für einen Weihnachtsbaum in Ickern zu übernehmen. Gemeinsam mit der Ickerner Ortsunion haben wir heute im Zentrum den Baum geschmückt.
Dieses Jahr fand wieder ein erfolgreicher Rotary Cup in Castrop-Rauxel statt. In diesem Zuge habe ich mit weiteren Rotariern, unter anderem mit Thomas Hoffmann, die Jugend des FC Frohlinde bei der Ausrüstung unterstützt. Ich wünsche den Spielern viel Spaß und Erfolg.
Selbstverständlich bin ich heute Nacht nach Sitzungen aus Berlin zurück in den Kreis Recklinghausen gefahren, um heute Morgen am leckeren Frühstück der Senioren-Union Waltrop im Vereinsheim des TC Rot-Weiß Waltrop teilzunehmen. Danke an Willi Sißmann und die Mitglieder für die Möglichkeit aus Berlin zu berichten und über die Themen und
An diesem Wochenende wurden beim Abend des Sports der CDU die Sportlerin Annika Hilkmann, der Sportler Dr. Christian Kühne und die Herren 80 im Tennis des Rudervereins Rauxel geehrt. Es war mir eine große Freude, den Ehrenpreis für das sportliche Lebenswerk an Erika Fels zu übergeben, die sich seit 1976
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Kreis Recklinghausen veranstaltete wieder das traditionelle Kamingespräch in der Engelsburg in Recklinghausen. Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Torsten Jakob begrüßte ich die zahlreichen Gäste unter anderem Vertreter der Bau und Wohnungswirtschaft und Dr. Kai Warnecke von Haus und Grund Deutschland. Dr. Warnecke hat zunächst
In der vergangenen Woche durfte ich den Präsidenten von Haus & Grund Deutschland in Recklinghausen begrüßen. Zunächst weihten wir ein neues Wildbienenhotel des Imkers Marco Bartos entlang der Allee des Wandels in Recklinghausen ein. Das Projekt von BienenVest soll bis zu 400.000 Wohnungen für Wildbienen schaffen, um neben der Honigbiene
Sehr gerne habe ich heute den 1. Weihnachtsmarkt für das Hospiz Castrop besucht. Es gibt tolle Sachen zu erwerben und das Beste: Der Erlös geht in vollem Umfang an den Förderverein Hospiz Haus Erika Castrop. Mit auf dem Bild die Vorsitzende Dr. Sonia Tomaszewski und Mitglied Anne Steinbock. Vorbeischauen heute
Auf einer Fläche von knapp drei Fußballfeldern entsteht in Recklinghausen ein neues Wohnquartier. Mit Vertretern des Projektentwicklers Bonava haben wir das zukunftsweisende Bauprojekt „Kirschgärten“ in Recklinghausen besucht. Es entsteht an der Castroper Straße Ecke „Hoher Steinweg“ und soll Familien ein modernes und nachhaltiges Zuhause bieten. Das Thema „Bezahlbares Wohnen“ ist
Beim gemeinsamen Erntedank-Empfang ließen die Kreisverbandsvorsitzende Regina Böckenhoff und Landrat Bodo Klimpel das Jahr 2024 Revue passieren. Die Landwirtschaft im Kreis Recklinghausen leistet Großartiges und sichert uns heimische und hochwertige Nahrungsmittel. Wir müssen beste Rahmenbedingungen gewährleisten.
Die letzten Monate meiner politischen Arbeit in Berlin waren auch von der Mitarbeit an einer parteiübergreifenden Resolution für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland geprägt, die Anfang November mit breiter Mehrheit vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Vor allem die Zusammenarbeit mit der Kollegin Linda Teuteberg war hier sehr kollegial und
Die Wunschsternaktion in Castrop-Rauxel läuft. Toll dass sich die Einzelhändler beteiligen. Gerne habe ich beim Verteilen geholfen.
Heute mit der Waltroper CDU im Waltroper Weihnachtsdorf. Es ist der perfekte Ort, um die Vorfreude auf Weihnachten zu genießen.
Der heutige Tag steht für Frieden, Versöhnung und ist ein Tag der Trauer. Wir erinnern uns an die Verstorbenen und trauern um die Opfer der beiden Weltkriege und der Gewaltherrschaft. In Waltrop haben der Schützenverein, Erntegemeinschaft und Feuerwehr den sehr würdigen Rahmen gestaltet.
Direkt von Berlin ging es für mich gestern nach Waltrop zur Jubilahrehrung der CDU. Mit rund 90 Gästen konnten wir Jubilare für 25, 40 und sogar 60- Jahre Mitgliedschaft feiern. Die Stimmung war bestens und es wurde deutlich: Wir gehen geschlossen und gemeinsam in die kommenden Monate. Ich habe deutlich
Nach einem Arbeitsfrühstück mit Carsten Papp noch kurz vorbeigeschaut am Castroper Weihnachtsdorf am Reiterbrunnen: 14. November bis 31. Dezember 2024. Livemusik, Comedy, DJ-Performances, Kinderprogramm, weihnachtliche Köstlichkeiten, Eisstockschießen, Budenzauber, die Tannenbaum-Schmückaktion und mehr: Etwa sechs Wochen von Mitte November bis Ende Dezember lang kommen auf dem Altstadt-Marktplatz im Weihnachtsdorf – betrieben
Am 23. Februar soll der Deutsche Bundestag gewählt werden. Wir als CDU und CSU werden wieder für Planungssicherheit und wirtschaftliche Aufschwung sorgen. Zeit für den Politikwechsel: Noch 100 Tage bis zur Richtungsentscheidung für unser Land. Wir sind bereit. Am 23. Februar gilt es: Wir werden Deutschland gemeinsam wieder in Ordnung
Der Zentralrat der Juden hat am Mittwochabend in Berlin den Leo-Baeck-Preis an Hans-Joachim Watzke, den Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, verliehen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der jüdischen Kultusgemeinde Recklinghausen, Dr. Mark Gutkin, habe ich an der feierlichen Veranstaltung teilgenommen. Unter den Ehrengästen war auch Margot Friedländer. Watzke wandte sich zum
Mit dem Ende der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Scholz angekündigt, im Bundestag die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Wir bleiben bei unserer Haltung: Der Bundeskanzler muss die Vertrauensfrage nun sofort stellen, damit die Wählerinnen und Wähler so schnell wie möglich über einen politischen Neuanfang für Deutschland entscheiden können. Der Bundestag bleibt auch
Zusammen mit Bürgermeister Christoph Tesche, Dr. Mark Gutkin, dem Vorsitzenden der jüdischen Kultusgemeinde Recklinghausen, und Schülerinnen und Schülern des Theodor-Heuss-Gymnasiums wurde heute eine Friedens- und Hoffnungskerze entzündet. Jahr für Jahr treffen sich am Mahnmal vor dem Finanzamt an der Ecke Westerholter Weg/Herzogswall Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, um der Opfer
Bundeskanzler Scholz ist heute gescheitert. Die Bilanz nach drei Jahren unter seiner Führung ist erschütternd: Eine historische Wirtschaftskrise und eine höchst verunsicherte Bevölkerung, die das Vertrauen in Politik und Staat verloren hat. Massiv gestiegen sind dagegen Staatsschulden und Bürokratie. Es braucht die Vertrauensfrage so schnell wie möglich. Regierungsvakuum ist keine
Diese Woche fand die Stolperstein-Reinigung gegen das Vergessen in Waltrop statt. Ein anerkennenswertes Engagement aller Beteiligten. Die Familien Baum, Rosenthal, Spanier und Rosenblum haben Schreckliches erlebt – mitten unter uns. Damit die Namen, das erfahrene Leid und die persönlichen Schicksale niemals in Vergessenheit geraten, liegen seit dem 13.06.2022 16 Stolpersteine
Zu Beginn dieser Sitzungswoche durfte ich eine BPA-Gruppe aus meinem Wahlkreis in der Hauptstadt empfangen. Im Gespräch berichtete ich über meine Arbeit im politischen Berlin und beantwortete unter anderem Fragen zur aktuellen wirtschaftspolitischen Lage in Deutschland. Vielen Dank für den Besuch und die interessante und angeregte Diskussion. Ich wünsche noch
Am ersten Sonntag im November erinnert die Jüdische Kultusgemeinde auf ihrem Friedhof am Nordcharweg mit einer Gedenkfeier an die zahlreichen Frauen, Männer und Kinder, die am 3. November 1943 in Riga von den Nazis ermordet wurden. 3000 Menschen fanden damals den Tod, darunter waren auch 215 Mitglieder der Recklinghäuser Gemeinde.
Bei herrlichem Herbstwetter fand am vergangenen Samstag der Rotary-Fußball-Cup 2024 auf der Sportanlage des FC Frohlinde statt. Gerne war ich mit dabei. Das Turnier wurde von Landrat Bodo Klimpel feierlich eröffnet. In seiner Ansprache lobte er das Engagement des Rotary Clubs und hob die Bedeutung des Sports für die Jugendarbeit
Letzte Woche hat die Arbeitsgruppe Bau der CDU/CSU Bundestagsfraktion eingeladen, um mit Expertinnen und Experten zum wichtigen Thema der Baukosten zu diskutieren. Natürlich war ich mit dabei. Die Baukosten müssen runter – zum Beispiel durch realistische energetische Standards und Freibeträge von der Grunderwerbsteuer für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum! Vielen
Das „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ wird seinem Namen nicht gerecht und ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie sich die Reform auf die Krankenhäuser in seinem Wahlkreis auswirken wird. Die Reform der Ampel wurde phasenweise komplett an den Bundesländern und den
Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen hatte sich die Regierung auf ein sogenanntes Sicherheitspaket verständigt. Mehr als einen Monat nach der ersten Lesung im Bundestag und nach wochenlangem Streit hat sich die Ampel auf eine Abschwächung der geplanten Maßnahmen verständigt. Das von den Ampel-Fraktionen zu einem „Mini-Päckchen“ geschrumpfte Sicherheitspaket lehnen
In jedem Jahr findet das Programm Jugend und Parlament des Deutschen Bundestages statt. Dabei haben ausgewählte Abgeordnete die Chance eine jugendliche Person zwischen 15 und 20 Jahren für vier Tage in das Tagesgeschäft eines Abgeordneten eintauchen zu lassen. Die Jugendlichen werden in Fraktionen unterteilt und haben einen typischen Arbeitstag eines
Handwerker, Händler, Bräter, Mundschenke und Gaukler von nah und fern erwarten Euch auf dem großen Marktplatze unserer ehrwürdigen Freyheit Castrop-Rauxel! Ritter, Barden von The Sandsacks und sogar eine echte Hexe unterhalten das geneigte Publikum auf das Köstlichste. Gerne war ich heute bei der Eröffnung des Mittelaltermarkts in Castrop dabei. Schaut
In dieser Woche besuchte mich im Berliner Büro Dr. Elio Adler, Vorsitzender der Werteinitiative-jüdisch-deutsche Positionen e.V. zum regelmäßigen Gedankenaustausch. Neben der Erforderlichkeit, dass antisemitische Straftaten deutlich klarer als bislang Konsequenzen im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht haben müssen, waren wir uns darin beide einig, dass die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus auf wissenschaftlichen
Bei einem guten Frühstück konnte ich mich mit der Präsidentin des THW Sabine Lackner und dem Landesbeauftragten NRW Nicolas Hefner austauschen. Das THW und seine ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer spielen angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, Cyberattacken und geopolitischer Instabilität eine immer wichtigere Rolle im Bevölkerungsschutz. Auch in meinem Wahlkreis ist
Mich erreichen im Moment viele Bürgerbriefe zu den waffenrechtlichen Plänen der Ampelkoalition. Meiner Ansicht nach kann es nicht richtig sein, dass auf dem Rücken von Legalwaffenbesitzern vermeintliche Maßnahmen beschlossen werden, die am Ende an der inneren Sicherheit in unserem Land nichts ändern. Statt Pauschalmaßnahmen zu ergreifen, die vor allem legale
Heute durfte ich eine Schülergruppe aus der zehnten Stufe der Recklinghäuser Wolfgang-Borchert-Gesamtschule in Berlin zu einem Gespräch im Bundestag begrüßen. Wir sprachen über zahlreiche politische Themen und ich war echt beeindruckt von der Diskussionsfreude und den vielen Fragen der Gruppe. Am Donnerstag werden die Schülerinnen und Schüler bei einem weiteren
Unsere Kleidertauschaktion der CDU im Stadtteilquartier Habinghorst war wieder ein voller Erfolg. Es wurde getauscht, diskutiert und sehr viel gelacht. Danke an Nina Pawlowski und ihr Team. Unsere Kleinen hatten viel Spaß am Basteltisch. Es wurde gefilzt, gemalt und Schmuck gebastelt. Danke an das tolle Team und unsere vielen Besucher.
Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur in der Geschichte Israels. Vor einem Jahr überfiel die Terrororganisation Hamas Israel mit einem schrecklichen Terrorangriff und ermordete rund 1200 Menschen. Seit dem Holocaust wurden nicht mehr so viele Juden an einem Tag getötet. In der Folge starben traurigerweise viele weitere Menschen aufgrund
Heute vor 34 Jahren trat die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. 329 Tage nach dem Mauerfall wurde Deutschland wiedervereint und der Traum vieler Menschen in West- und Ostdeutschland endlich zur Realität. Insbesondere die Menschen im Osten Deutschlands riskierten viel und gingen für ihren Traum auf die Straßen. Am Ende wurde
Von München geht es heute mit dem Flieger wieder in die Heimat. Gestern haben wir uns als AG Innen und Heimat mit Joachim Herrmann, Deutschlands dienstältesten Innenminister, in der CSU-Landesleitung ausgetauscht. 17 Jahre Amtszeit bringen eine Menge Erfahrung und Kompetenz mit. Es bestand sehr große inhaltliche Einigkeit in Bezug auf
Das waren gestern Abend musikalische Darsteller der Extraklasse in der ASG Aula. Die Castroper Music Night der Bürgerstiftung Agora begeisterte das Publikum. Sehr gerne war ich als Kuratoriumsmitglied mit dabei. Die Künstler um Christian Heckelsmüller und Marion Wilmer boten eine tolle Mischung aus Musical, Schlager und Filmmusik. Der Rahmen wurde
„Von der Kohle zur KI: Wir machen Zukunft“, unter diesem Titel steht der 46. Landesparteitag unserer CDU Nordrhein-Westfalen, an dem wir 19 Delegierte unseres CDU-Kreisverbandes in Münster teilnehmen. Geschlossenheit und prägnante Reden von Ministerpräsident Hendrik Wüst und unseres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz.
90 Jahre nach der Ermordung von Dr. Erich Klausener fand heute im historischen Gebäude des Bundesverkehrsministeriums in Berlin eine Gedenkveranstaltung statt. Verkehrsminister Wissing stellte dem „Freundeskreis Dr. Erich Klausener“ dafür den Klausener-Saal im Hause zur Verfügung. Unter den zahlreichen Gästen war Georg Möllers, Historiker und ehemaliger 1. Beigeordneter der Stadt
Herbert Reul, der nordrhein-westfälische Innenminister, war heute im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zu Gast. Er und seine Grünen-Kollegin Josefine Paul, Ministerin für Flucht, berichteten dem Ausschuss zu aktuellen Erkenntnissen zum Anschlag in Solingen. Auch wenn viele Fragen aufgrund der laufenden Ermittlungen noch nicht beantwortet werden können, machte Reul klar: Wenn
Gestern hatten wir im Bundestag Besuch aus Bochum von Schülerinnen und einem Schüler des Ottilie-Schoenewald Weiterbildungskollegs. Ihre Castrop-Rauxeler Lehrerin Anika Gösmann ist zu Recht mächtig stolz auf sie. Das Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg vereint die Bildungsgänge einer Abendrealschule, eines Kollegs und eines Abendgymnasiums (mit abitur-online) unter einem Dach. Ich habe sehr großen Respekt
Danke für den tollen Abend liebe Junge Union. Pizza und Politik. Mit diesem Format laden wir gemeinsam regelmäßig ein, um über Politik und aktuelle Themen in lockerer Runde zu sprechen. Auch über Wahlkampf im nächsten Jahr wurde gesprochen. Auf die JU ist dabei immer Verlass.
Es hat sich Einiges getan in Merklinde. Der Umbau der Harkortschule ist abgeschlossen. Die Räume dienen nun als Begegnungszentrum für den Stadtteil. Das Quartiersmanagement mit dem Quartiersbüro ist als erstes in das neue Zentrum eingezogen. Das Team um Karen Bietmann, Susanne Fasselt, Serena Große-Kreul und Jana Heger ist nun am
Klaus Richter von der Lebenswert Gastgeber GmbH führte mich durch die Küche und sprach mit mir über die Herausforderungen der Gastronomiebranche in Deutschland. Sein Unternehmen lebt die Vision „NATÜRLICH NACHHALTIG“. Ziel ist es unter anderem, als guter Gastgeber mit spannenden und leckeren Gerichten für Getreideerzeugnisse, Gemüse, Hülsenfrüchten und Obst zu
Besuch von Stefanie und Marco Bartos aus Recklinghausen in Berlin. Marco Bartos von BIENENVEST hält mit mir seit einiger Zeit Kontakt. Aktuell ist sein Wildbienenprojekt ein voller Erfolg. Unterstützen Sie mit Ihrem Unternehmen das BIENENVEST Projekt, 400.000 Wohnräume für Wildbienen bis 2027 zu bauen! Wildbienen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Vielfalt
Unser Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz ist der richtige gemeinsame Kanzlerkandidat von CDU und CSU im kommenden Jahr. Dies ist ein starkes Zeichen. Mit ihm als Kanzlerkandidaten machen wir als Union ein Angebot, das für echte Wirtschaftskompetenz und einen klaren Kurs in der Migrations- und Sicherheitspolitik steht. Ich persönlich freue
Bei bestem Wetter hat das Minigolfturnier der FU Castrop-Rauxel an der neuen Minigolfanlage am Goldschmiedingpark stattgefunden. Die Kinder hatten richtig viel Spaß und ein Besuch der Anlage lohnt sich. Tolle Organisation des FU-Teams. Herzlichen Dank an das Parkcafé Minigolf.
Einmal JU immer JU. Gestern war ich zu Gast auf der Klausurtagung der JU Kreis Recklinghausen. Neben den anstehenden Kommunalwahlen haben wir uns insbesondere über die Bundespolitik und die vergangene Haushaltswoche ausgetauscht. Der Traum von Eigentumsbildung, Innere Sicherheit, Migration und duale Berufsausbildung waren die Schwerpunkte unserer Diskussion. Danke an Nicklas
Für mich war das ein unglaublich tolles und schönes Ereignis. Das Erntefest der Erntegemeinschaft Waltrop ist Montag mit dem Königsball des neuen Königspaares Matthias I. und Elke II. zu Ende gegangen. Gerne war ich dabei. Ich gratuliere dem neuen Königspaar und der Throngemeinschaft. Ich danke herzlich dem Vorstand um den
Schön, dass das THW-Herne mich in Berlin besucht hat. Ihr leistet großartige Arbeit und lebt eine echte Gemeinschaft. Davon konnte ich mich dieses Jahr auch direkt vor Ort bei Euch überzeugen. Herzlichen Dank für den Gegenbesuch in Berlin.
Auch in der parlamentarischen Sommerpause durfte ich diese Woche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, unter anderem vom THW aber auch Ehrenamtliche des Repaircafe Waltrop, in der Bundeshauptstadt zu einem Gespräch begrüßen. Wir haben insbesondere über den Anschlag in Solingen und die daraus resultierenden Folgen und notwendigen Maßnahmen diskutiert. Zusätzlich
Gestern fand die Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages statt an der auch ich teilnahm. Ich bezweifle die Wirkung der von der Bundesregierung geplanten Leistungsstreichungen für Asylsuchende, die bereits in einem anderen EU-Staat registriert wurden. Es sind nur Fälle betroffen, in denen das Übernahmeersuchen positiv beschieden wurde und eine soziale Absicherung im
Zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landesgruppe NRW waren wir in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zu unserer diesjährigen Klausurtagung in der polnischen Stadt Stettin zu Gast. Dort sind wir von Herrn Olgierd Geblewicz, Marschall der Woiwodschaft Westpommern, empfangen worden und haben über die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen gesprochen.
Das Speeddating am Berufskolleg in Castrop-Rauxel hat richtig Spaß gemacht. Heute diskutierten Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs mit politischen Gästen im Rahmen des Projekts „Politisch Mit(be)stimmen 2024: Speed-Dating mit Politikerinnen und Politikern“. Es waren tolle Gesprächsrunden die gezeigt haben wie stark interessiert und thematisch gut informiert die Schüler waren. Natürlich
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen des schrecklichen Anschlags von Solingen. Ich stimme Friedrich Merz ausdrücklich zu: Nicht Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. Es sind nun Entscheidungen zu treffen, die konsequent darauf ausgerichtet sind, weitere Terroranschläge zu verhindern: Nach Syrien und Afghanistan
Diese Auszeichnung ist verdient. Herzlichen Glückwunsch zum Leo-Baeck-Preis, lieber Aki Watzke! Beeindruckende Würdigung für seinen unermüdlichen Einsatz gegen Antisemitismus und für eine offene Gesellschaft. Borussia Dortmund steht für das Gemeinsame, für Vielfalt und Toleranz. Hans-Joachim Watzke hat einen sehr großen Anteil daran. Bereits im letzten Jahr haben wir uns zum
Die letzten 5 Wochen meiner Sommertour waren von tollen Begegnungen geprägt. Da wird einem bewusst, welch große Ehre es ist, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop im Bundestag vertreten zu dürfen. Ob bei der Polizei, der Feuerwehr, Krankenhaus, Apotheken, Arztpraxen, in Handwerksbetrieben, Dienstleistungsgewerbe oder Ehrenamt,
Gemeinsam mit Landrat Bodo Klimpel stand ich in der Gaststätte Haus Ratte in Frohlinde auf ein Bier Interessierten Rede und Antwort zu aktuellen bundes- und kommunalpolitischen Themen. Danke für den angenehmen Austausch in der Sommerzeit.
Gerne haben Carsten Papp und ich gestern dem Regionalforum der IGBCE um den Vorsitzenden Andreas Giersberg bei ihrem Sommerfest auf der Pröve Ranch einen Besuch abgestattet. Nicht nur leckere Steaks vom Grill und gute Gespräche gab es, sondern auch kleine Präsente. Herzlichen Dank für die Einladung.
Spaß, Sport und gute Laune. Das konnte ich bei meinem Besuch im Center Pöppinghausen erleben. Im Rahmen des Casterix-Ferienprogramms werden auch im Center durch Michael Goerke und Ehrenamtliche tolle Freizeitaktivitäten für die Kinder während der Sommerferien angeboten. Gerne habe ich bei den kühlen Temperaturen auch leckeres Eis mitgebracht.
Gerne habe ich mich heute mit dem Castrop-Rauxeler Zahnarzt Jens Posse getroffen. Er brennt für seinen Beruf und ist seit 25 Jahren in eigener Praxis niedergelassen. Dennoch macht er auf die großen Herausforderungen für seine Kolleginnen und Kollegen aufmerksam und fordert eine Anpassung der Vergütung, die es zuletzt 1988 gegeben
Vielen Dank an Thomas Bernemann und seinem Team des CDU-Ortsverband Speckhorn für die Einladung zum Ferienstammtisch. Bei Bratwurst und kühlen Getränken konnte ich über aktuelle bundespolitische Themen berichten. Danke auch an Gasthaus Sonderkamp für die tolle Bewirtung.
Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist teilweise verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute in seinem Urteil deutlich gemacht. Festzuhalten ist, dass die Streichung der Grundmandatsklausel nicht rechtens ist. Festzuhalten ist allerdings auch, dass ab sofort, der Wahlkreissieger oder die Wahlkreissiegerin nicht unbedingt einen Sitz im Bundestag bekommt. Als Union hatten wir
Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Benno Portmann und Ulrich Hempel sowie Vertretern der CDU-Fraktion haben wir uns nach Führung durch Sabrina Dahl durch das Schulgebäude über den OGS-Betrieb informiert. Alle arbeiten dort mit Herzblut und viel Engagement. Alle Kinder verdienen die beste Betreuung und Bildung von Anfang an. Wir stehen für
Schön wieder interessierte Bürger aus den Wahlkreisstädten in Berlin zu begrüßen. Die Gruppe konnte spannende Tage in der Bundeshauptstadt verleben und auch ich habe es mir nicht nehmen lassen, in einer gemeinsamen Gesprächsrunde im Paul-Löbe-Haus über aktuelle Themen zu diskutieren. Herzlichen Dank für den Besuch.
Die Flughafenblockaden der Klimaaktivisten in den vergangenen Tagen haben erneut gezeigt, dass die Aktivisten der „Letzten Generation“ schlicht Kriminelle sind. Es gibt auch klare Anhaltspunkte, dass es sich bei der „Letzten Generation“ um eine kriminelle Vereinigung handelt. Die Klimakleber gefährden Menschenleben, bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt, richten volkswirtschaftlichen Schaden an und
Wie steht es um unsere Apotheken? Darüber habe ich mit der Castrop-Rauxelerin Dörthe Koryciak gesprochen. Sie ist in Bochum Inhaberin der Alte Apotheke. Doch Bürokratie, Vorgaben der Krankenkassen, Fachkräftemangel, Medikamentenengpässe und eine Vergütung, die seit 2004 nur ein einziges Mal angepasst worden ist, stellen die Apotheken vor große Herausforderungen. Allein
Die großen medialen Ankündigungen von Bundesinnenministerin Faeser vor einem Jahr für eine „Allianz gegen Clankriminalität“ stellen sich „als heiße Luft“ heraus. Die Ministerin hatte vor dem Hintergrund der Tumultlagen in Castrop-Rauxel und Essen im Juni 2023 zwischen syrischen und libanesischen Großfamilien Maßnahmen und schnelle Abschiebungen angekündigt. Konkrete Beschlüsse oder Maßnahmen
Zu Besuch in Recklinghausen Süd mit CDU-Fraktionschef Benno Portmann und weiteren Ratsmitgliedern. Marcus Engelhardt stellte uns direkt vor Ort sein Projekt eines 4.000 Quadratmeter großen Rewe-Marktes auf dem ehemaligen toom-Gelände vor. Ein echter Familienunternehmer, der gemeinsam mit seiner Frau das Projekt angeht, dass für Kunden ein Sortiment von 40.000 Produkten
Die geplante Krankenhausreform bewegt auch die Kliniken im Kreis Recklinghausen. Gemeinsam mit dem CDA-Kreisvorstand um Uli Hempel habe ich im Prosper Hospital mit Geschäftsführer Sonnentag und im St. Vincenz Krankenhaus in Datteln gemeinsam mit stellv. Bürgermeister Andre Tost und Geschäftsführer Wolfgang Müller gesprochen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat mit seinem Entwurf Länder,
Die Woche startete heute in Recklinghausen. Die Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ hat ihren Sitz in der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen dort im Gustav-Heinemann-Haus. Sie besteht seit dem Jahr 1989. Gerne habe ich mich mit dem Leiter, Vors. Richter am Landgericht Dirk Reitzig ausgetauscht. Als Bindeglied zwischen historischer Forschung
Eine echte Bereicherung ist Pierres Genusswelt auf dem Hof Schulte Rauxel. Der Besuch gestern war ein tolles Highlight zum Ende der Woche. Erst seit kurzem gibt es auf dem Hof Pierres Genusswelt, aber schon seit Jahren sind Pierres Feinkostkreationen ein Geheimtipp unter Genießern. Mit viel Liebe zum Detail entwickelt Pierre
Jeden Tag setzen sich Persönlichkeiten in unserem Land und damit auch im Kreis Recklinghausen für unsere Sicherheit ein. Gerne habe ich die Polizei der Wache Datteln abends in Waltrop bei der Streifenfahrt begleitet und genau solche Polizeibeamtinnen und -beamte kennengelernt. Ich möchte mich ganz herzlich für den spannenden Austausch und
Das Traditionsunternehmen Fleischerei Müller hat in diesem Jahr einen Zukunftsschritt gewagt. Nach erfolgreichen Jahrzehnten verließ Jochen Müller sein Unternehmen in den wohlverdienten Ruhestand. Seit dem hat der langjährige Mitarbeiter Tobias Wächter das Unternehmen übernommen. Gemeinsam mit Waltrops stellvertretender Bürgermeisterin Anja Kuhnert konnten wir uns von einem erfolgreichen Übergang des Unternehmens
Die Feuerwehr Castrop-Rauxel ist als Teil der Stadtverwaltung die Fachbehörde für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr mit folgenden Aufgabenbereichen: abwehrender Brandschutz und technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz, Umweltschutz sowie Katastrophenschutz. Feuerwehrchef Ulrich Vogel hat mir mit seinen Kollegen bei einer Führung durch die Wache unter anderem erklärt, dass im Brandschutz und
Der vom Kabinett beschlossene Entwurf des Bundeshaushalts ist enttäuschend insbesondere in Bezug auf eine Altschulden-Lösung für Kommunen. Die CDU-geführte Landesregierung ist in Vorleistung gegangen. Leider ist eine solche Beteiligung des Bundes an einer Altschulden-Lösung für die Kommunen in der Finanzplanung des Bundes bislang nicht vorgesehen. Das ist kein gutes Signal.
Nachdem wir uns zunächst mit dem Vorstand um den 2. Vorsitzenden Manuel Kiese bei von uns mitgebrachtem Butter- und Obstkuchen ausgetauscht haben, durften wir die Anlage kennenlernen. Beeindruckend und richtig schöne Gärten. Danke für die Gastfreundschaft. Ein toller grüner Rückzugsort und ein gutes Miteinander mitten in Waltrop.
Ferienstammtisch der CDU in Recklinghausen-Suderwich. In meinem Bericht aus Berlin bin ich auch auf die außenpolitischen Konsequenzen durch die Wahl in die USA eingegangen. Currywurst war lecker.
Heute gab es einen Besuch bei der Firma enerix im Haus der Wirtschaft in Castrop-Rauxel. Photovoltaik und Stromspeicher sind die Grundlage für eine nachhaltige Energieversorgung. Jens Steinberg und sein Fachbetrieb für Solaranlagen liefern den Kunden in Recklinghausen, Gelsenkirchen, Herne, Marl, Dorsten, Gladbeck, Castrop-Rauxel, Herten, Datteln, Oer-Erkenschwick und Waltrop Lösungen für
Das hat mal wieder richtig Spaß gemacht. Über 100 Currywürste konnte ich heute in Recklinghausen auf dem Marktplatz verteilen und mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Da hielt uns auch das bewölkte Wetter nicht von ab. Danke an alle Helfer.
Eine internationale Platin-Auszeichnung, Pop-Musik-Produktionen und weltweit ausverkaufte Touren. Die Aktivitäten der Agentur MGNFY mit Sitz in Recklinghausen sind schon beeindruckend. MGNFY entwickelte sich während Corona weiter und beschäftigt sich heute mit den Bereichen Künstlermanagement, Booking, der Produktion eigener Festivals und der Ticketvermarktung für externe Veranstalter – ein ganzheitlicher Agenturansatz, der
Die Bundeszentrale für politische Bildung arbeitet an der Schnittstelle zwischen Staat, Politik, Bildungsinstitutionen, Wissenschaft und Medien. Ihr Wirkungsspektrum umfasst die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung, wie auch die politische Bildung in der Schule. Mit Vizepräsidentin Cemile Giousouf habe ich mich über die aktuellen Herausforderungen zum politischen Extremismus ausgetauscht.
Pünktlich zum Beginn der Sommerferien erhalten auch Politiker ihr Zeugnis. Dabei vergibt die Plattform „abgeordnetenwatch“ Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten. Ich habe alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und freue mich über die Bestnote. Das ist Ansporn für meine Arbeit, gleichzeitig für mich aber auch eine Selbstverständlichkeit, dass man offene
Unter der Schirmherrschaft von Charlotte Knobloch findet heute der erste Tag der Solidarität mit Juden und Israel statt. Der Aktionstag sendet ein deutliches Stopp-Signal an Antisemiten und Israel-Feinde jeglicher Couleur. Ihre Hassparolen, Übergriffe, Drohungen und ihr Jubel über die Hamas-Verbrechen sind unerträglich. Sie haben in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Gute Nachricht aus Berlin. Es ist gelungen, im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 weitere 50 Millionen Euro Mittel zur Fortführung des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört auch das Projekt in Castrop-Rauxel. 3 Millionen Euro Bundesförderung fließen in die Europastadt. Der Ratssaal wird saniert.
Die deutsche Bevölkerung traut vor allem der CDU/CSU die Bekämpfung von Kriminalität und Verbrechen zu. Mit 37 Prozent liegen wir in einer diesbezüglichen Umfrage vorne. Den Ampel-Parteien vertrauen die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage jedoch nicht. Die SPD erhält nur 11 Prozent. Die Grünen und die FDP liegen bei
Heute Mittag startete die Sommertour in Waltrop. Gemeinsam mit dem Waltroper CDU Team um Parteivorsitzende Claudia Fischer und Fraktionschef Ulrich Meick kamen wir bei leckerer Wurst der Fleischerei Kranefoer und dem Currytraum von Curry-Heini ins Gespräch. Die Resonanz war super.
Kein „Ja, aber“, kein „Wenn, dann“, sondern direkte Worte, klare Haltung, unumstößliches Bekenntnis: Der Freundeskreis Israel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt sich geschlossen hinter jüdisches Leben in Deutschland und bekennt sich dazu, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist. Punkt. In dieser Sitzungswoche habe ich zu innenpolitischen Herausforderungen im Freundeskreis Israel berichtet.
Der Deutsche Bundestag hat mich heute in das Kuratorium der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft (EVZ) gewählt. Auftrag der Stiftung EVZ ist es, die Erinnerung an das Unrecht der nationalsozialistischen Verfolgung lebendig zu halten und sich für Menschenrechte und Völkerverständigung einzusetzen. Vor dem Hintergrund ihrer Gründungsgeschichte ist die Stiftung EVZ besonders
Immer wieder gerne tausche ich mich mit den Mitgliedern des KiJuPa Waltrop aus. Heute endete ihre dreitägige Fahrt des Bundespresseamts nach Berlin. Sie hatten in dieser Zeit die Möglichkeit für eine Gesprächsrunde gehabt. Außerdem haben sie das „Futurium“, den Tränenpalast und das Auswärtige Amt besucht. Beide Museen haben tolle Ausstellungen, die einen
Die Arbeit der Bundespolizei während der Europameisterschaft beweist, dass Grenzkontrollen wirken. Um die Migrationskrise nachhaltig lösen und die grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen zu können, benötigen wir Grenzkontrollen über die Dauer der Europameisterschaft hinaus. Diesbezüglich muss die Ampel ihre Blockadehaltung aufgeben und Innenministerin Faeser muss sich auf EU-Ebene für die Fortführung der
Heute konnten wir Professor Manfred Curbach in der AG für Wohnen, Bauwesen, Stadtentwicklung und Kommunen begrüßen. „Die Welt braucht neue ressourceneffiziente und klimaneutrale Werkstoffe“, sagt der Bauingenieur. Sein erklärtes Ziel ist es, das LAB als Schlüssel für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen in der Lausitz anzusiedeln. Am 20.11.2023 konnte das Team
Nach dem gemeinsamen Gottesdienst (deutsch und vietnamesisch) durfte ich ein Grußwort sprechen. Begegnung-Glauben-Hoffnung. Dafür stand die Veranstaltung heute. Vietnamesische Spezialitäten, Kaffee und Kuchen und beeindruckende vietnamesische Tanzdarbietung rundeten das gelungene Fest heute ab.
Diese Woche konnte ich Volker Beck, Geschäftsführer des Tikvah Institut zum Gedankenaustausch in meinem Berliner Büro begrüßen. Das hebräische Wort „Tikvah (תקווה)“ bedeutet Hoffnung. Der Name des Instituts spiegelt die Hoffnung wider, dass Antisemitismus durch mehr Koordination und Austausch zwischen allen Bereichen der Gesellschaft dekonstruiert und effektiver eingedämmt werden kann.
Im letzten Jahr habe ich die Arolsen Archives vor Ort besucht. Gestern waren Mitarbeiter mit einem Stand im Bundestag vor Ort. Unter dem Motto #everynamecounts möchten die Arolsen Archives, ein internationales Zentrum über NS-Opfer, die Namen und Daten von 17,5 Millionen Opfern und Überlebenden des Nationalsozialismus digitalisieren, um sie als Online-Archiv weltweit auffindbar
Heute war Prof. Dr. Daniel Thym zu Gast in der AG Innen der CDU/CSU Bundestagsfraktion. In seinem Gutachten kommt er zu dem Schluss: Sichere Drittstaatsmodelle sind mit dem Grundgesetz, der Genfer Flüchtlingskonvention und den Menschenrechten vereinbar. Diese verlangen einen wirksamen Schutz, ohne vorzugeben, wer diesen wo gewährleistet. Sichere Drittstaaten müssen
Am Freitag stand ein Besuch im Prosper-Hospital in Recklinghausen an. Begleitet haben mich Vertreter der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, sowie des Wirtschaftsrats Recklinghausen. Geschäftsführer Andre Sonnentag stellte uns das Krankenhaus vor und die Chefärzte präsentierten die innovativen Behandlungsmethoden in verschiedenen medizinischen Disziplinen. In den zwei christlich geprägten Häusern, dem Prosper-Hospital in
Der Austausch mit den Kirchen ist mir sehr wichtig. Mit Kreisdechant Karl Kemper und dem Geschäftsführer des Kreisdekanatsbüros Marc Gutzeit sprachen wir über die Rolle und Herausforderungen der katholischen Kirche. Auch gesellschaftspolitische Themen wie Einsamkeit und Zusammenhalt, aber auch die Diskussion um Paragraph 218 StGB waren Inhalt des Gesprächs. Wir
Gelungene Veranstaltung der CDU Castrop-Rauxel zum Thema Sicherheit. Mit Joachim Eschemann von der Sicherheitskooperation Ruhr und dem Leiter des Ordnungsamtes Thomas Thiel haben wir über ordnungs- und sicherheitspolitische Maßnahmen diskutiert. Prioritätensetzung, Stärkung des KOD und Vernetzung waren die Stichworte.
Aus Anlass von 75 Jahre Grundgesetz haben sich Schülerinnen des Theodor-Heuss-Gymnasiums Recklinghausen insbesondere mit den Grundrechten auseinandergesetzt unter der Fragestellung, was die Grundrechte persönlich für die Schülerinnen bedeuten. Tolles Projekt der Theo-AG aus dem eine sehenswerte Ausstellung entstanden ist. Gerne war ich heute zur Eröffnung dabei.
Der Verfassungsschutzbericht 2023 mahnt uns eindringlich: Wir brauchen robustes Handeln gegen alle Verfassungsfeinde und zeitgemäße Befugnisse der Sicherheitsbehörden. Neben der Gewaltbereitschaft wächst die Zahl der Demokratiefeinde. Die Zeit des Warnens und der Ankündigungen der Ampelregierung ist vorbei. Die Menschen erwarten Antworten und Entscheidungen. Innenministerin Faeser gibt sich als entschlossene Macherin,
Seit 2007 ehrt die Lenné-Akademie (Lenné-Akademie für Gartenbau und Gartenkultur e.V.) herausragende Verdienste für „grünes“ Engagement mit der Lenné-Medaille, die von der Familie Peter Lenné gestiftet worden ist. Heute fand die Verleihung der Lenné-Medaille an den ZBI-Präsidenten Wilfried Grunau in den Räumlichkeiten der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin statt. Der Schirmherr
Das war heute eine bewegende Rede des tapferen und mutigen ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Deutschen Bundestag. Dass genau die Abgeordneten von AfD und BSW, die mit Putin verhandeln wollen, der Rede fernbleiben, ist entlarvend. Es ist auch respekt- und anstandslos gegenüber der Ukraine.
Das IPS-Programm des Deutschen Bundestages hat einen Empfang gegeben. Organisiert von den Internationalen Stipendiaten gab es ein buntes Rahmenprogramm mit Spezialitäten aus den jeweiligen Ländern. Adam Brisuda, der nun seit rund 2 Monaten tatkräftig mein Büro unterstützt, testete am Bier-Rad mit einem Quiz mein Wissen über sein Heimatland Tschechien.
Bewegender Moment in dieser Sitzungswoche. Dass Engagement und Einsatz für die Menschlichkeit kein Alter kennen, beweist die 102-jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Für ihr Engagement gegen Antisemitismus hat sie die Mevlüde-Genç-Medaille erhalten. Mit der Medaille ehrt die NRW-Landesregierung Personen oder Gruppen, die sich für Verständigung und Toleranz einsetzen, um das friedliche
Die Mittelstandsvereinigung der CDU in Castrop-Rauxel um ihren Vorsitzenden Thorben Völker hat Dr. Frank Wackers, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverband Handwerk NRW, als Referenten eingeladen. Im Baukompetenzzentrum diskutierten wir über die guten Zukunftschancen einer Ausbildung im Handwerk. Für mich bleibt es wichtig, dass unsere kommunale Wirtschaftsförderung hier als Schnittstelle zwischen Schulen und
Bericht aus Berlin beim traditionellen Spargelessen des Ortsverbandes Paulus-Stuckenbusch in Recklinghausen. Neben dem Ortsverbandsvorsitzenden Daniel Rabe und der stellvertretenden Bürgermeisterin Marita Bergmaier habe ich viele Freunde und Unterstützer wiedergesehen. Danke an das Haus Karamarko für das tolle Spargelbuffet. Richtig lecker.
Am Montag durfte ich wichtige Eindrücke bei einer Übung der Freiwilligen Feuerwehr Habinghorst erleben. Die hoch professionelle Vorgehensweise mit technischem Gerät hat mich fasziniert. Dabei kommt es vor allem auf gute Zusammenarbeit an. Der Zusammenhalt in der Truppe ist sehr hoch und es engagieren sich viele junge Menschen bei der
Sehr gerne haben der Herner CDU-Vorsitzende Christoph Bußmann und ich das Helferfest des THW Herne besucht. Geleitet wird der Ortsverband Herne von Andreas Dauber, in seiner Funktion als Ortsbeauftragter, gemeinsam mit seinen Führungskräften Thomas Loscher, Ben Bednarek und Andreas Kraus bilden sie die Führungsspitze des Ortsverbandes. Danke für für Führung
Über 400 Menschen waren gestern für Demokratie und gegen politischen Extremismus im Einsatz. Herzlichen Dank an das Bündnis um meinen ehemaligen Religionslehrer Detlef Laumann und herzlichen Dank an die Teilnehmer. Unser Grundgesetz, unsere Verfassung, bildet das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ein Glücksfall, den wir verteidigen müssen.
Die Waltroper CDU gibt Vollgas im Europawahlkampf. Gerne habe ich gestern in der Waltroper Innenstadt Claudia Fischer und ihr Team unterstützt. Anlässlich 75 Jahre Grundgesetz habe ich Abdrucke der Origanalschrift verteilt.
Im August ist es soweit. Thorge Diekmann aus Waltrop darf ein Jahr in die USA gehen und dort ins Schulleben einsteigen. Möglich macht dies das Parlamentarische-Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. Thorge Diekmann ist schon voller Vorfreude ist: „Jeden Tag nach der Schule mache ich als erstes mein Handy auf laut
Hoch auf den Dächern des Palais Vest traf ich Marco Bartos von Bienen Vest in Begleitung von Gerrit Beckmann, Standortleiter des Palais. Marco Bartos stellte mir sein neues Projekt vor. Es sieht vor, 400.000 Wohnräume für Wildbienen bis 2027 zu bauen! Wildbienen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Vielfalt unserer
Tolle Wahlkampfveranstaltung mit Dennis Radtke im Bürgerhaus Süd in Recklinghausen. Gemeinsam mit Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen und Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutierten wir über die Herausforderungen der Sicherheit in neuen Zeiten aus europäischer Perspektive. Moderiert durch Lena Behnke.
Heute war ich beim CDU Infostand auf dem Castroper Markt zum Europawahlkampf unterwegs. Mitgebracht habe ich frisch aus Berlin eine Sonderedition des Grundgesetzes. Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes dürfen wir mit Dankbarkeit und Stolz feststellen, dass sich sein parlamentarisch-demokratisches Regierungssystem bewährt hat. Gerne haben wir die Exemplare an Bürger
Gerne habe ich mit meinem Kollegen Marc Henrichmann und meiner Kollegin Mareike Lotte Wulf die Aktion „Ein starkes Zeichen der Verbundenheit“ des deutschen Bundeswehrverbandes und des Familienbetreuungszentrums Augustdorf unterstützt. Am „Tag der Bundeswehr“ werden die unterschriebenen Bänder über das gesamte Gelände der General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne gespannt. Im Anschluss werden die Bänder in alle Bundeswehreinsatzgebiete gesendet. So
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider zur Speicherung von IP-Adressen von mutmaßlichen Straftätern zu verpflichten. Die größte Neuerung dabei: die Verpflichtung kann nicht länger nur bei schweren Straftaten wie Mord oder
Auf geht’s für unsere acht Delegierten inklusive mich beim 36. Parteitag der CDU im Estrel Berlin. Drei wichtige Tage mit intensiven Beratungen liegen vor uns, an denen neben der Wahl des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands auch die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms „In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft
Traditioneller Europatag der CDU-Ickern in der AGORA. Unter Moderation von Ruhrnachrichten-Chefredakteur Fabian Hollenhorst zeigte sich Dennis Radtke in der Talkrunde zur Europawahl in Topform. Gutes Format und gute Beteiligung der Zuschauer.
Regelmäßig tausche ich mich mit Standortleiter Dr. Jochen Grütters und seinem Team zu Themen der Region aus. Fachkräftemangel und Bürokratieabbau standen im Mittelpunkt meines Besuchs in dieser Woche. Aber auch die Themen Kampf gegen Extremismus, an dem sich die IHK mit den Mitgliedsunternehmen beteiligt und Künstliche Intelligenz würden angesprochen.
In einer der vergangenen Reden im Deutschen Bundestag habe ich mich für einen zentralen Ort des Gedenkens für die Opfer der RAF ausgesprochen. Daraufhin haben mich Gabriele von Lutzau und der MdB Kollege Till Mansmann kontaktiert. 1977 war die damals erst 23-jährige Stewardess Gabriele von Lutzau in der von palästinensischen
Auch in diesem Jahr haben wir uns am Samstag in meinem Ratswahlkreis zur Aktion „Sauberer Stadtgarten“ mit dem CDU-Ortsverband und engagierten Bürgern getroffen. Dabei wurde auch deutlich, dass wir es dies Jahr wohl mit einer höheren Population von Kanadagänsen zu tun haben. Ende Mai tagt dazu der städtische Arbeitskreis. Ich
Schnitzelessen mit der JU Castrop-Rauxel bei Die Zwei in Ickern. Ob Wahlrecht, Antisemitismus, Schulpolitik Clankriminalität, wir haben viel politisch diskutiert. Und es gab nicht nur ein Schnitzel „VfL Bochum“ für mich. Der VfL spielte parallel und fuhr wichtige 3 Punkte ein. Danke an Die Zwei für das tolle Essen und
Die Ruhr Nachrichten haben mir fünf Fragen zur aktuellen Diskussion zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 gestellt. Hier sind meine Antworten: Ruhrnachrichten: „Was halten Sie von der Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 218?“ Michael Breilmann: Ich lehne eine Abschaffung ab. Es geht bei der Betrachtung des § 218 StGB nicht nur einseitig um
In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich auf Einladung der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) an der Präsentation der Vorstudie „Zwangsarbeit politischer Häftlinge in Strafvollzugseinrichtungen der DDR“ im Senatssaal der Humboldt-Universität in Berlin teilgenommen. Denn die Aufarbeitung der Haftzwangsarbeit in der ehemaligen DDR ist nicht nur für die
Zahlreiche Jubilare konnten wir in meinem Heimatortsverband der CDU-Castrop ehren. Demokratie lebt von den Menschen, die sich in Parteien engagieren. Alle tragen zum Gelingen unseres gesellschaftlichen Lebens in einem liberalen Rechtsstaat bei. Gemeinsam mit Landrat Bodo Klimpel und OV-Vorsitzenden Michael Schneider haben wir Jubiläen von 25-60 Jahren Mitgliedschaft geehrt. Die
Heute Nacht feuerte der Iran mehr als 300 Drohnen und Raketen in Richtung Israel ab. Ich verurteile den Angriff des Iran aufs Schärfste. Wir stehen unverrückbar an der Seite Israels! Die allermeisten Geschosse konnten von israelischen Abwehrsystemen abgefangen werden. Es ist der israelischen Flugabwehr und der Unterstützung beim Abfangen der
Seit Montag verstärkt Adam Brisuda als internationaler Praktikant mein Team und mich bis Juli in Berlin. Er wird natürlich auch für einige Tage den Wahlkreis kennenlernen. Wir freuen uns sehr auf die kommende Zeit. Aber vorstellen möchte sich Herr Brisuda selbst: „Mein Name ist Adam Brisuda, ich bin 25 Jahre
Heute war der Hessische Innenminister Prof. Roman Poseck in der Arbeitsgruppe Innen und Heimat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast. Wir konnten wichtige sicherheitspolitische Themen besprechen.
Heute habe ich in der NRW Landesgruppe der Bundestagsfraktion über die PKS berichtet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird morgen die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 offiziell vorstellen. Sie wird laut Medienvorabbericht dabei ausführen, dass die Zahl aller Straftaten in Deutschland um 5,5 Prozent auf 5,94 Mio. gestiegen ist. Dass die Zahl der Tatververdächtigen
Gelungener Frühlingsempfang der CDU Recklinghausen im schönsten Rathaus von NRW. Dieser stand ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. Ich habe in meinem Grußwort betont, dass die Werte Freiheit und Sicherheit für Europa stehen und verteidigt werden müssen. Begrüßt wurden die Gäste des Empfangs durch den CDU-Vorsitzenden Benno Portmann. Mit einer
Gerne habe ich heute den Kreisvorstand der Senioren Union Recklinghausen auf seiner Klausurtagung in Haltern am See besucht. Gemeinsam mit dem Team der SU um den Kreisvorsitzenden Jürgen Zeller haben wir über die anstehenden Wahlkämpfe gesprochen. Als Volkspartei sind aktive Vereinigungen wichtig. Die Senioren Union gehört dazu. Danke für den
Am heutigen Ostersonntag feiern wir im Christentum die Auferstehung Jesu. Ich wünsche ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Das Bundesverkehrsministerium hat heute im Rahmen der Cannabis-Legalisierung Vorschläge für einen neuen THC-Grenzwert im Straßenverkehr vorgelegt. Eine neugegründete Kommission schlägt eine Konzentration von 3,5 Nanogramm von THC je Milliliter Blutserum vor. Das ist eine Verdreifachung des aktuell geltenden Wertes. Das ist endgültig der Beleg, dass der Bundesregierung die Cannabislegalisierung wichtiger
Vielen Dank an den IBKF und Ruziye Malkus. Das Fastenbrechen fand dieses Jahr im Haus Oesterreich statt. Es war ein wundervoller Abend im Zeichen der Integration, Vielfalt und einem wundervollen Dialog. Vielen Dank auch an die Personen die richtig gut gekocht haben, Sevim Hayriye, Sema, Reyhan, Hatice, Elif, Hülya, Sultan
Kascha Hamann aus Waltrop hat in dieser Woche ihr einwöchiges Schülerpraktikum in meinem Berliner Bundestagsbüro absolviert. Sie unterstützte nicht nur das Berliner Büroteam tatkräftig, sondern konnte auch wichtige Einblicke in den Ablauf einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages gewinnen. So begleitete sie mich unter anderem zur Sitzung des Ausschusses für Bauwesen,
Leider verzeichnen wir in Deutschland und auf der ganzen Welt wieder einen Anstieg von Rassismus und rassistischen Vorfällen. Insbesondere seit dem schrecklichen Terrorangriff der Hamas auf Israel erleben Jüdinnen und Juden, aber auch Musliminnen und Muslime in Deutschland verstärkt Gewalt und Diskriminierung. Am heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus appelliere ich
Heute früh geht es direkt los mit einem Parlamentarischen Frühstück beim Eigenheimerverband Deutschland. Angesichts der besonderen Bedeutung, die das Wohnen im Eigentum für die freie Entfaltung der Persönlichkeit als Grundlage unserer Gesellschaftsordnung hat, setzt sich der Bundesverband für die ideelle und materielle Förderung des Baus und Erwerbs sowie der Sicherung
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat gestern gemeinsam mit unserem Landesfachausschuss Vielfalt und Integration sowie NRW-Ministerpräsident Wüst auch in diesem Jahr wieder eine Veranstaltung zum Fastenbrechen durchgeführt. Gerne habe ich mit Persönlichkeiten aus meinem Wahlkreis in Mühlheim teilgenommen. Während des Ramadans konnten wir so gemeinsam den abendlichen Abschluss eines Fastentages begehen.
Am vergangenen Wochenende fand die Klausurtagung des Vorstandes des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen in Billerbeck statt. Dazu konnten wir den heimischen Bundestagskollegen Marc Henrichmann begrüßen, mit dem wir als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremium insbesondere über die sicherheitspolitischen Herausforderungen diskutierten. Unser Parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen betonte die gute Regierungsarbeit in NRW und wies
Heute haben mich Dr. Hans-Jakob Schindler und Alexander Ritzmann vom Counter Extremism Project (CEP) in meinem Berliner Büro besucht. CEP ist eine gemeinnützige und überparteiliche internationale politische Organisation, die sich für die Bekämpfung der wachsenden Bedrohung durch extremistische Ideologien einsetzt. Wir haben uns über Konzepte und Ideen zur Offenlegung von
Viele junge Menschen entscheiden sich für ein Praktikum bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. In unserer Herzkammer der Demokratie Arbeitsweise und Zuständigkeiten des Parlaments kennenzulernen ist ein einmaliges Erlebnis. Deswegen freue ich mich immer, wie in der letzten Sitzungswoche, mit diesen Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und hoffe,
Voll besetzter Saal im Waltroper Artcafe. Einsatzkräfte, die im letzten Jahr bei den Tumultlagen in Castrop-Rauxel dabei waren, als rivasilisiende Clans aufeinander los gingen, baten die CDU und mich, über meine Arbeit zur Bekämpfung der Clankriminalität zu berichten. Das haben wir gerne getan und Handlungsfelder sowie Lösungsvorschläge auf Bundes-, Landes-
Einmal im Monat wird unter Organisation von Karen Graeber ein reichhaltiges Frühstücksbuffet im AGORA-Kulturzentrum angeboten. Diesmal durfte ich rund 60 Interessierten über meine Arbeit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages berichten. Es schloss sich eine spannende Diskussion mit den Senioren an.
Ich erwarte von der Bundesregierung im Innenausschuss des Bundestages einen umfassenden Bericht zum linksextremistischen Anschlag auf die Stromversorgung nahe der Tesla-Fabrik in Grünheide. Seit längerem beobachten wir ein hohes Radikalisierungsniveau und sinkende Hemmschwellen in Bezug auf Gewalt bei der linksextremen Szene. Es findet ein Wechsel der Aktionsformen von demonstrationsbezogener Massenmilitanz
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Februar 2024 eine von der Bürgerschaft und Teilen der Politik lang geforderte Änderung des Kommunalabgabengesetzes verabschiedet. Diese bedeutet die endgültige Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer. Ab sofort werden für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden, keinerlei Beiträge mehr erhoben. Diese
Der THW-OV-Recklinghausen um den Ortsbeauftragten Matthias Berger und seinem Team empfing in dieser Woche auf meine Einladung in den Wahlkreis hin die Präsidentin des THW, Sabine Lackner. Das THW leistet einen erheblichen Beitrag zum Bevölkerungsschutz und dieser wird vor allem auf den Schultern von Ehrenamtlichen getragen. Spätestens in Katastrophenfällen wird
Der neue Rennverein war Thema beim Castrop-Rauxeler Neujahrsempfang. Dazu gab es auch ein Quiz, an dem alle Besucher im Team an den jeweiligen 62 Tischen teilgenommen haben. Unser Tisch ging als Sieger hervor. Mit Rotary Präsident Dr. Christoph Wiemer und Ehefrau, der stellv. Landrätin Nicole Wölke-Neuhaus, Beigeordnetem Michael Eckhardt und
Unternehmensbesuch bei der Firma Flohe GmbH in Castrop-Rauxel. Der Betrieb steht seit über 115 Jahren für deutsche Qualitätserzeugnisse und umfangreiche Serviceleistungen im Bereich Hochstromtechnik mit weltweiten Kundenkontakten. Mit Geschäftsführer Arndt Dung haben wir über die aktuelle wirtschaftspolitische Lage insbesondere die Herausforderungen bei Bürokratie und Fachkräften gesprochen. Danke für den informativen
Die CDU in Oer-Erkenschwick ist die Stimberg-Partei. Davon konnte man sich heute in der Stadthalle überzeugen. Zahlreiche Vertreter aus der Stadtgesellschaft, von Vereinen und Verbänden aber auch aus der Familie des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen sind der Einladung von Fraktionschef Lars Ehm und seinem Team gefolgt. In meiner Rede habe ich die
Heute durfte ich gemeinsam mit Ahmad Mansour und einem Fernsehteam der ARD die Rütli-Schule in Berlin Neukölln besuchen. Ahmad Mansour ist ein israelisch-deutscher Psychologe und Autor arabisch-palästinensischer Herkunft. Er berät seit vielen Jahren das LKA Berlin und wirkt als Lehrbeauftragter an der Polizeischule sowie an der FH Münster. Die Mansour-Initiative
Acht Monate nach der Massenschlägerei in Castrop-Rauxel sind die Ermittlungen der Polizei abgeschlossen. Nach Angaben aus dem Innenministerium konnten insgesamt 69 Beteiligte identifiziert werden. Vielen Beteiligten drohen nun strafrechtliche Konsequenzen. Die Polizei hat mit höchster Sorgfalt Beweise gesichert. Es gilt das Recht des Staates und nicht eines Clans. Das haben
Heute war der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast bei uns in der Innen-AG der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Thema war unter anderem die Notwendigkeit einer Staatsreform unter den Gesichtspunkten Krisenzeiten, Migration und Digitales.
Aus besonderem Anlass wird in Castrop-Rauxel beim Neujahrsempfang ein Ehrenpreis des Bürgermeisters vergeben. Bürgermeister Rajko Kravanja verlieh beim Neujahrsempfang dem THW-Ortsverband Castrop-Rauxel die Auszeichnung in Anerkennung des unermüdlichen Einsatzes für die Stadt Castrop-Rauxel, nicht nur im Katastrophenfall, sondern als verlässlicher Partner der Zivil- und Stadtgesellschaft. Gerne war ich bei der Preisverleihung
Herzlichen Glückwunsch an Dr. Mark Gutkin. Es war mir eine große Freude, im Rahmen des Neujahrsempfangs von Bürgermeister Kravanja die Laudatio auf Dr. Gutkin als diesjährigen Träger des Ehrenpreises für Gesellschaft und Kultur der Stadt Castrop-Rauxel zu halten. Seit über 18 Jahren ist Dr. Gutkin Vorsitzender der jüdischen Kultusgemeinde im
Danke Carsten Linnemann, dass du Gast im Kreis Recklinghausen warst. Unser Generalsekretär ist in diesem Jahr Hauptredner auf dem Politischen Aschermittwoch in Marl gewesen. Dickes Lob an die gastgebenden Stadtverbände für den tollen Abend. Er hat mehr als 650 Besucher zur gemeinsamen Veranstaltung der CDU Oer-Erkenschwick, der CDU Marl, der
Das Ziel, den Rechtsextremismus in unserem Land stärker zu bekämpfen, ist richtig. Die Bundesinnenministerin hätte jedoch gut daran getan, sich erst einmal um die vollständige Umsetzung ihres 10-Punkte-Aktionsplans von 2022 zu kümmern. Hilflos wirkt auch ihre Forderung nach Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes, während zeitgleich FDP-Abgeordnete öffentlich dazu erneut aus guten Gründen
Beeindruckend war heute der Rosenmontagszug in Recklinghausen. Als Senator war ich heute mit auf dem Komiteewagen der GRO-RE-KA dabei. Tolles Event. Recklinghausen HELAU!
Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen bei antisemitischen Straftaten und den Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus bin ich vom Geschäftsführer des Zentralrat der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, heute im Berliner Leo-Baeck-Haus empfangen worden. Im Mittelpunkt des einstündigen Meinungsaustausches stand der zunehmend offen zu Tage tretende Antisemitismus seit dem Hamas-Überfall
Das Urteil vom Verwaltungsgericht Köln ist wegweisend. Der AfD-Nachwuchs „Junge Alternative“ darf als rechtsextrem eingestuft werden. Hier wird bei jungen Menschen der Keim für rechtsradikales Gedankengut gesät und gezielt weiterverbreitet. Der Landesverband der JA NRW ist seit 2019 ideologisch auf den politischen Kurs des JA-Bundesverbandes eingeschwenkt. Dieser zeichnet sich durch
Mittlerweile traditionell besuche ich die Agentur für Arbeit zu Beginn des Jahres in Recklinghausen. Im Grunde befindet die Agentur sich auch seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 in einem dauerhaften Ausnahmemodus. Die Pandemie wurde abgelöst durch den russischen Angriffskrieg, dieser wiederum durch den Krieg in Israel. Parallel verschlechtern sich
Der diesjährige CDU-Förderpreis für ehrenamtliche Leistungen geht an die Obercastroperin Petra Neveling. Gerne habe ich beim Neujahrsempfang der Castrop-Rauxeler CDU dazu die Laudatio gehalten. Die ehemalige Diplom-Informatikerin hat sich gegen Ende ihres Berufslebens ab 2019 maßgeblich dem Aufbau des Projektes „Mentor – Die Leselernhelfer“ in ihrer Heimatstadt gewidmet, das mittlerweile
Schulministerin Dorothee Feller beeindruckte mit einer kompetenten Rede die Gäste der Castrop-Rauxeler CDU und auch mich. Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes mit dem Schwerpunktthema Bildungspolitik im Clubheim des Golfclubs Castrop-Rauxel sagte Feller am Samstag: „Wir wollen insbesondere den Realschulen vom Schuljahr 2025/26 ermöglichen, einen Hauptschulzweig bereits ab der 5. Klasse zu
Die acht Landesvertreterinnen und Landesvertreter unseres CDU-Kreisverbandes sind heute Morgen bei der Landesvertreterversammlung unserer CDU Nordrhein-Westfalen in Dortmund dabei, um die Landesliste für die anstehende Europawahl am 9. Juni aufzustellen. Wir gratulieren unserem Europaabgeordneten für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP zur Wahl auf Platz 3 auf der Landesliste. Das Ruhrgebiet
Wirtschaft stärken – Deutschland voranbringen – darauf kommt es jetzt an. „Made in Germany“ muss mehr als nur ein Qualitätssiegel bleiben, es muss ein Versprechen für nachhaltigen Erfolg sein. Mit vielen guten Ideen aus dem Wirtschaftsgipfel wird klar: Deutschland braucht einen Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Die Ampel tut zu wenig,
In meinem Berliner Abgeordnetenbüro konnte ich diese Woche den Präsidenten der Lions aus Castrop-Rauxel, Thomas von Estorff begrüßen. Der Lions Club dient der Allgemeinheit. Seine Mitglieder verpflichten sich zu entsprechenden Initiativen. Der Club setzt sich deshalb unter anderem zum Ziele das Gemeinwohl zu fördern und mit innerer Bereitschaft tätige Hilfe
Wohnen muss nicht nur ökologisch sondern auch wirtschaftlich und bezahlbar sein. Dies blendet die Regierung in diesem Haushalt aber völlig aus. Sie setzt die falschen Prioritäten. In der gestrigen Haushaltsdebatte habe ich daher folgende Kriterien für die Überwindung der Baukrise herausgestellt: – rechtliche Verlässlichkeit für die Immobilien- und Bauwirtschaft mit
GRO.RE.KA Helau! Gestern fand im Bürgerhaus Süd der Senatorenabend der Großen Recklinghäuser Karnevalsgesellschaft statt. Besonders gefreut habe ich mich, dass Landrat Bodo Klimpel den Senat zukünftig als neuer Senator unterstützt. Der Vorstand um Präsident Maximilian Hennen und Daniel Rabe hatte ein tolles Programm vorbereitet. Die Auftritte der Tanzgarde und des
300 Teilnehmer hatte Waltrops DGB-Chefin Kathrin Jewanski für die Demonstration angemeldet. Als auf dem Marktplatz die Zahl 2000 verkündet wird, entbrennt Jubel. Eine starkes Zeichen der Demokratie gegen Rechtsextremismus in Waltrop. Eine Demokratie braucht Demokraten und die haben wir.
Einen Tag vor dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust fand in Recklinghausen der sogenannte Koffermarsch statt. Initiiert wurde der Koffermarsch von der Jüdischen Kultusgemeinde, den beiden großen christlichen Kirchen und der muslimischen Gemeinde an der Dortmunder Straße (VIKZ). Ein starkes Zeichen für Toleranz und Zivilcourage gerade
Wir haben mit Gastronomen über die von der Ampelkoalition beschlossene „Umsatzsteuererhöhung in der Gastronomie“ und vor welchen Herausforderungen die Gastronomie im Vest steht diskutiert. Als Experten eingeladen hatte der CDU-Kreisverband Anja Karliczek MdB, Sprecherin für Tourismus der CDU/CSU Bundestagsfraktion, und Uwe Suberg, Sprecher der DEHOGA Kreis Recklinghausen. Gemeinsam erörterten wir
Sehr gelungener Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Unser Ministerpräsident Hendrik Wüst hat mit einer starken Rede deutlich gemacht, dass die demokratischen Parteien der Mitte gegen Extremismus kluge Entscheidungen und gute Regierungsarbeit entgegen setzen müssen.
Ich hatte beim Neujahrsempfang der CDU-Röllinghausen die Gelegenheit, mich gemeinsam mit Christos Katzidis, dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, über die Maßnahmen zur Stärkung der Polizei und zur inneren Sicherheit in unseren Redebeiträgen zu befassen. Ich arbeite eng mit der NRW-Landespolitik zusammen. Gemeinsam mit Bürgermeister Tesche und OV- Vorsitzendem
Die Einbürgerung ist Ergebnis und nicht Beginn gelungener Integration. Wir freuen uns, wenn Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit nach gelungener Integration Deutsche werden möchten. Wir freuen uns, wenn sie auf diesem Wege ein klares Bekenntnis zu Deutschland abgeben. Der Gesetzentwurf der Ampel genügt diesem Anspruch – Einbürgerung als Ergebnis gelungener Integration – jedoch nicht. Insbesondere
Im Gegensatz zur Ampel stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiterhin unumstößlich an der Seite der Landwirtschaft. Daher haben wir im Bundestag einen Antrag zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft eingereicht. Wir fordern unter anderem, dass die Agrardiesel-Steuerentlastung und die Kfz-Steuerbefreiung in der Land- und Forstwirtschaft dauerhaft fortgeführt werden. Außerdem sollen keine nationalen
Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages habe ich heute den Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes Sinan Selen zu den Umständen eines Treffens von AfD-Politikern und Rechtsextremen in Potsdam befragt. Sein Bericht zeigte, wie menschenverachtend und geschichtsvergessen die Pläne zur „Remigration“ sind. Die Zahlungen von Spenden als Teilnahmebedingung sind bestätigt worden. Herr Selen führte
Ausgezeichnet war die Stimmung auf dem Neujahrsempfang der CDU-Waltrop. Toll organisiert von Claudia Fischer und ihrem Team. Bauministerin Ina Scharrenbach skizzierte in ihrer Neujahrsrede die Erfolgsfaktoren der Arbeit der NRW-Landesregierung. Ich bin in meiner Rede auf die Herausforderungen der Bundespolitik insbesondere in sicherheits- und wirtschaftspolitischer Hinsicht eingegangen. Einmal mehr wurde
Herzlichen Dank an den Lions Club Castrop-Rauxel und Präsident Thomas von Estorff für die Einladung. Vor rund 50 Teilnehmern habe ich beim monatlichen Clubmeeting einen Vortrag über Clankriminalität insbesondere im Ruhrgebiet gehalten. Ich habe Handlungsfelder auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aufgezeigt. Insbesondere in NRW setzen wir hier sehr erfolgreich auf
Landwirte aus dem Kreis Recklinghausen um die Vorsitzende des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Recklinghausen, Regina Böckenhoff, haben mir heute bei einem Treffen auf dem Hof der Familie Grae in Waltrop ihre Forderungen gegen die Pläne der Ampelkoalition übergeben. Die Landwirtschaft ist das Fundament unserer Versorgungs- und Ernährungssicherheit. Der CDU-Kreisverband und ich lehnen
Die am 4. Januar 2024 bekannt gewordene Einigung der Ampel ist ein fauler Kompromiss: Nach wie vor soll es erhebliche Kürzungen beim Agrardiesel geben. Dies trifft besonders intensiv wirtschaftende Betriebe. Es ist Augenwischerei diesen Kompromiss als große Entlastung für die Landwirte zu verkaufen. Es bleibt bei einer Belastung von etwa
Gut besuchte Glühweinfete der CDU in Henrichenburg. NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann begeisterte mit seiner sozialpolitischen Grundsatzrede. „Armut lässt sich nicht mit Bürgergeld bekämpfen, sondern nur mit einem ordentlichen Beruf“, stellte er fest. „Wir müssen mehr Schul- und Berufsabschlüsse hinkriegen, das ist die richtige Politik der Armutsbekämpfung“, stellte er klar. Dazu brauche
Meine Frau und ich haben heute die Sternsinger auf Schwerin besucht und haben bei Gesang den Segen erhalten. Die Sternsinger von St. Franziskus ziehen am Sonntag, 7. Januar nach der Aussendungsmesse um 9:45 Uhr durch die Gemeinde. Dankeschön an alle Sternsinger für Euren Einsatz.
Zwischen den Jahren habe ich mich gestern Abend mit Mitgliedern meines CDU-Ortsverbandes Castrop Süd zum Glühweinabend getroffen. Gemeinsam haben rund 30 Mitglieder über die aktuellen Entwicklungen in Berlin und der Kommunalpolitik vor Ort diskutiert. Ein schöner politischer Jahresabschluss.
Nancy Faeser ist und bleibt Ankündigungsministerin. Anstatt nur vor Krawallen zu Silvester zu warnen, hätte sie vorher handeln müssen. Die Einführung einer Erlaubnispflicht von Schreckschusswaffen hat sie genauso versäumt, wie Strafverschärfungen beim Landfriedensbruch. Einen Pakt für den Rechtsstaat setzt sie genauso wenig um. Das Land NRW handelt jedoch. Zum Jahreswechsel
Mit Wolfgang Schäuble ist eine der größten politischen Persönlichkeiten und Staatsmänner der Bundesrepublik verstorben. Innenminister, Finanzminister und Bundestagspräsident. Er hat in vielen Ämtern unserem Land gedient und den Weg zur Deutschen Einheit geebnet. Ich bin sehr traurig über seinen Tod und dankbar dafür, ihn aktiv als Fraktionskollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erlebt
Im St. Laurentius Stift in Waltrop haben Claudia Fischer, Ludger Finke und ich heute für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen kleinen Präsentkorb übergeben. Auch über die Feiertage leisten die Angestellten in Krankenhäusern, bei Feuerwehr und Polizei sowie vielen weiteren Einrichtungen ihren Dienst für die Gemeinschaft. Dafür gilt unser großer Dank.
Die letzte Wahlkreisgruppe des Jahres machte sich heute früh vom Bochumer- Hbf auf nach Berlin. Ich habe es mir nicht nehmen lassen, die politisch Interessierten persönlich am Bahnhof zu verabschieden. Es warten drei tolle Tage in der Bundeshauptstadt. Da keine Sitzungswoche mehr ansteht und noch eine Reihe von Wahlkreisterminen anstehen
Es war ein wunderbarer politischer Jahresabschluss: Der Weihnachtsempfang unserer Frauen-Union Castrop-Rauxel. Dieser wurde genutzt, alle Unterstützer der Wunschstern-Aktion einzuladen und die Geschenke für die Kinder an die sozialen Einrichtungen und Sportvereine zu übergeben. Auch dieses Jahr war die Wunschstern-Aktion der Frauen Union ein voller Erfolg! Meine Frau und das ganze
Mit dem Bauausschuss war ich heute zur Baustellenbesichtigung unterwegs. Ein richtig spannendes Projekt. Das Berliner Pergamonmuseum öffnete am Sonntag (22. Oktober 2023) zum letzten Mal für mehrere Jahre seine Türen. Wegen umfassender Sanierungsarbeiten ist eines der Highlights auf der zum Welterbe zählenden Museumsinsel nun für lange Zeit geschlossen. Das Pergamonmuseum
Tag der Menschenrechte im Rathaus Recklinghausen. Eine gelungene Veranstaltung, an der viele Persönlichkeiten heute mitgewirkt haben. Schön, dass ich dabei sein durfte.
Besuch des Waltroper Festes für Demokratie und Menschenrechte. Mika und Drake vom Kijupa Waltrop haben den Abend super moderiert. Zudem wurde die Bürgerin des Jahres Olga Rittgerott ausgezeichnet. Begleitet wurde das Programm mit dem Menschenrechts-Chor.
2 Jahre Ampelchaos. Deutschland und der Kreis Recklinghausen befinden sich in schwierigen Zeiten. Inflation, Rezession, und Wohnungsnot stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir erleben eine neue Migrationskrise. Auch bei uns im Kreis Recklinghausen. Die Ampel hat den Ernst der Lage leider nicht erkannt. Vielstimmigkeit, Unprofessionalität und über die
In dieser Woche beschloss der Kreistag mit großer Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2024. Angesichts der dramatischen Haushaltssituation unserer Kommunen erhöht der Kreis die Umlage für seine Städte nicht. Im Gegenteil: Der Kreishaushalt 2024 bleibt sogar 3,6 Mio. Euro unterhalb der mittelfristigen Finanzplanung. Zur Entlastung unserer Städte wird die
Der „Ingenieurmangel in Deutschland“ war am Donnerstag Gegenstand eines Gesprächs des ZBI – Zentralverband der Ingenieurverbände (v.l.n.r.: Präsident Wilfried Grunau, Doreen Blume, ZBI-Geschäftsstelle, MdB Breilmann, Vizepräsidentin Ute Zeller Vizepräsident Heinz Leymann) mit mir. Ich befürchte, dass die aktuellen Engpässe bei den Ingenieurberufen auch die Baukrisenverschärfen könnte. „Wir müssen auf allen
Sitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Schön, meine Ruhrgebietskollegen Astrid Timmermann-Fechter und Hubert Hüppe wiederzusehen. Es stehen wichtige Beratungen in dieser Woche in Berlin an. Morgen muss sich endlich Bundeskanzler Olaf Scholz zu Wegen aus der Haushaltskrise äußern. Wir als Union werden uns als verantwortungsvolle Opposition zeigen.
Grünkohlessen der Waltroper CDU in Burbaums Dorftenne. Gut 80 Gäste würdigten die Jubilare. Toll organisierte Veranstaltung von Claudia Fischer und ihrem Team. Gerne habe ich gratuliert. Der Grünkohl war lecker.
Gestern durfte ich an der Barbarafeier in der Antoniuskirche Recklinghausen teilnehmen. Die Heilige Barbara der katholischen Kirche gilt als Schutzpatronin der Bergleute. Schön dabei die Freunde des Geschichtskreises Zeche- König- Ludwig um Dieter Pröve und der Castrop-Rauxeler IGBCE um Andreas Giersberg aber auch die stellv. IGBCE Vorsitzende Birgit Biermann wieder
Dr. Schulte-Mecklenbeck und Dr. Müller präsentierten ihr Impfangebot. Deutlich wurde auch: Die angespannte Lage für die Apotheken hält an. Lieferengpässe, Nachwuchs- und Personalmangel sowie keine Honoraranpassung in den vergangenen zehn Jahren. Doch eine tragende Säule in der Arrzneimittelversorgung sind unsere Apotheken vor Ort. Täglich schließt in Deutschland mehr als eine
Seit dem Beginn der Lebenshilfe in Dorsten 1965 hat sich der Verein bis heute zu einer starken Interessensvertretung für Menschen mit geistiger Behinderung und ihre Angehörigen entwickelt. Die Lebenshilfe macht sich stark für die Rechte und Förderung der Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Danke an Ludger Cirkel und das
Gemeinsam mit Torsten Jakob als Kreisvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion habe ich den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsschutzes Sinan Selen im Hotel Engelsburg in Recklinghausen empfangen können. Als Gäste der Veranstaltung wurden Unternehmer aus dem Kreisgebiet, Vertreter von IHK, Banken und Wirtschaftsförderung eingeladen. Als übergeordnetes Thema dieser Veranstaltung galt der Wirtschaftsschutz. Bereits
Besuch bei der Siko Ruhr in Essen. Diese Kooperation vernetzt Behörden, sammelt Informationen und setzt Schwerpunkte im Kampf gegen Clankriminalität. Sie erhöht den Druck, weist aber auch Wege aus dem Milieu. Im Gespräch mit Herrn Eschemann und Herrn Keppke ist deutlich geworden, dass ein Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zur Siko
Heute vor 85 Jahren fand die Reichspogromnacht im Deutschen Reich statt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November brannten Synagogen im ganzen Land, jüdische Geschäfte wurden geplündert und zerstört und tausende Jüdinnen und Juden starben und wurden verschleppt. Die gezielten Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung in jener Nacht
Gestern fanden Gespräche zwischen den Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern sowie den Fachpolitikern der Bundestagsfraktionen im Deutschen Bundestag statt. Aus NRW nahm die Beauftragte Sabine Leutheuser- Schnarrenberger teil. Ich machte deutlich, dass seitens des Bundes unter anderem die Strafbarkeitslücken beim Landfriedensbruch und der Volksverhetzung geschlossen werden müssen.
Vor zwei Jahren erhielt ich mein Mandat als Bundestagsabgeordneter und durfte als neues Mitglied in den Deutschen Bundestag einziehen. Als Mitglied des Innen- und des Bauausschusses konnte ich mich insbesondere in diesen politischen Themenfeldern auf Bundesebene für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises einsetzen. Bis jetzt habe ich
Nach 10 Jahren hat gestern Ludger Finke den Stadtverbandsvorsitz der CDU Waltrop abgegeben. Ich danke ihm für die gute gemeinsame Arbeit. Claudia Fischer als neue Vorsitzende und den stellv. Vorsitzenden Anja Kuhnert, Sascha Müller und Bernd Mennemeier habe ich gestern herzlich zur Wahl gratuliert, ebenso wie dem gesamten neuen Vorstand.
Die ekelhaften Briefe an die Moscheegemeinden in Recklinghausen und Castrop-Rauxel sind scharf zu verurteilen. Der Rechtsstaat muss den oder die Täter schnell ermitteln und juristisch belangen. Es gilt volle Solidarität mit den Gemeindemitgliedern. Unsere Demokratie und unsere Gesellschaft muss jetzt zusammenhalten und darf Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Extremismus und Spaltung keinen
Spannender Austausch mit Praktikanten des Deutschen Bundestages. Wir haben kontrovers diskutiert über Fragen des Klimaschutzes und der inneren Sicherheit. Herzlichen Dank für den Austausch an Leni Wehner, Mila Maier und Tim David Caspar Viebahn.
Tolle Stimmung beim Rotary Cup bei der SpVgg Blau-Gelb Schwerin. Zahlreiche Castrop-Rauxeler Fußballvereine waren mit ihrer F-Jugend dabei. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und die Kids hatten richtig Spaß. Alle Mannschaften wurden mit Trikots durch den Rotary Club Castrop-Rauxel ausgestattet.
Auch in dieser Woche durfte ich wieder eine Gruppe politisch Interessierter, u.a. Mitglieder des Kinder- und Jugendparlament Waltrop, aus meinem Wahlkreis in Berlin empfangen. Im Gespräch berichtete ich über meine Arbeit im politischen Berlin und beantwortete unter anderem Fragen zur Baupolitik und zur Bekämpfung der Clankriminalität. Vielen Dank für den
Während die Hamas brutal gegen israelische Zivilisten vorgeht , jubeln Anhänger in Deutschland. Eine Vorfeldorganisation der palästinensischen Terror-Gruppe PLFP („Volksfront zur Befreiung Palästinas“) namens Samidoun verteilt laut Presse Baklava auf der Sonnenallee. Das ist inakzeptabel und es bedarf Konsequenzen. Die Bundesregierung muss einen Gesetzentwurf vorlegen, der beinhaltet, dass das Bundesinnenministerium
In der Sitzungswoche durfte ich den Geschichte-Leistungskurs der Bochumer Goethe-Schule im Deutschen Bundestag begrüßen. Im Gespräch stellten mir die Schüler unter anderem Fragen zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur möglichen Einführung eines sozialen Pflichtjahres. Vielen Dank für den Besuch und den interessanten Austausch.
Die Ergebnisse des Kommunalgipfels von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden sind für uns eine wichtige Nachricht.Am Donnerstag, 28. September 2023, trafen sich Ministerpräsident Hendrik Wüst und weitere Mitglieder des Kabinetts zu einem Gespräch mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, um dringende Fragen der Migrationspolitik zu erörtern und
In den vergangenen Jahren haben sich die Aktivitäten krimineller Clans zu einem sichtbaren Phänomen Allgemeiner und Organisierter Kriminalität entwickelt. Besonders im Ruhrgebiet sind die Clans aktiv. Deutlich wurde dies im Juni, als es in meiner Heimatstadt Castrop-Rauxel und in Essen zu Massenschlägereien rivalisierender Großfamilien kam. In der Folge wurde die
Heute war Bundesinnenmisterin Faeser im Innenausschuss. Wir als CDU/CSU haben den Bundeskanzler beim Wort genommen und ein konkretes Angebot für einen Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik vorgelegt. Die Antwort der Ampelkoalition ist enttäuschend – sie ist weiter uneins, streitet und ist nicht in der Lage, eine konkrete migrationspolitische Position zu formulieren.
Am vergangenen Wochenende trafen sich rund 130 Delegierte und Gäste auf dem CDU-Kreisparteitag in Oer-Erkenschwick. Wir konnten die Vertreterinnen und Vertreter aus allen 10 Städten des Kreises begrüßen und ich führte in den Resolutionsentwurf zur Clankriminalität im Kreis, im Land und in Deutschland ein. Auf insgesamt 10 Punkten zeigt die
Der Besuch im Restaurant darf nicht zum Luxus werden! Die sieben Prozent auf Speisen müssen bleiben, damit wir erhalten, was unser Land lebenswert und liebenswert macht. Schon jetzt ächzen viele Gastronomen unter gestiegenen Lebensmittel-, Energie- und Personalkosten. Wir stehen an der Seite der Gastronomen und fordern deshalb die sieben Prozent
IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen. In seinem Urteil vom 20. September 2022 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das Unionsrecht einer befristeten, allgemeinen und unterschiedslosen Speicherung von IP-Adressen nicht entgegensteht. Die IP-Adresse ist gerade im Bereich der Kinderpornografie im Internet oft der einzige Ansatz für Ermittlungen.
Ich unterstütze den Vorschlag von Landesinnenminister Herbert Reul, dass der Austausch rassistischer, antisemitischer oder fremdenfeindlicher Inhalte für Amtsträgerinnen und Amtsträger auch in sogenannten geschlossenen Chatgruppen strafbar wird. Die Kommunikation solcher Inhalte unter Staatsdienern ist keine bloße Meinungsäußerung mehr unter Kolleginnen und Kollegen. Bislang wurden geteilte Inhalte aus geschlossenen Gruppen nicht
Der zweite Tag der Klausurtagung der Innenpolitiker im Kloster Eberbach. Gemeinsamer Austausch mit dem BKA zur Prävention von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche. Das BKA leistet hier sehr gute Arbeit, die es auszubauen gilt.
Klausurtagung der Innenpolitiker der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Wiesbaden. Der hessische Innenminister stellte uns am 1. Tag im Ministerium in Wiesbaden die Analyseplattform hessenData vor. Ein wichtiges Instrument unter anderem im Kampf gegen organisierte Kriminalität und politischen Extremismus.
Ich durfte bei sommerlichen Temperaturen bei der Veranstaltung „Politik im Pub“ in Marl mit den zahlreichen Besuchern über die aktuellen bundespolitischen Themen diskutieren und über meine Arbeit im Bundestag berichten. Peter Gesser moderierte den Abend gekonnt locker. Danke an Thomas Terhorst, die CDU Marl und dem Irish Pub für einen
Gemeinsam mit dem Kollegen Detlef Seif haben wir auf Einladung von Innenminister Reul das Innovation Lab in Duisburg besucht. In einem bundesweit einmaligen Labor ist es das Ziel, die Polizei besser zu machen, damit sie wiederum die Bürger besser schützt. In dem mehr als 500 Quadratmeter großen Labor am Duisburger
In dieser Haushaltswoche durfte ich eine Schülergruppe vom Beruflichen Gymnasium Bottrop im Bundestag begrüßen. Die Schülerinnen und Schüler belegen einen Differenzierungskurs mit dem Schwerpunkt Radio. In diesem Rahmen führten sie ein Interview mit mir und stellten fundierte Fragen zur Bau- und Innenpolitik, sowie meinem politischen Werdegang. Das gesamte Interview wird
Eröffnung des Castroper Pferderennens auf der Rennbahn. Gemeinsam mit Landrat Bodo Klimpel und Bürgermeister Rajko Kravanja durfte ich heute vor Ort mit dabei sein. Tolle Stimmung, traumhaftes Wetter, beeindruckende Pferde und eine Menge Zuschauer.
Ich habe gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung gestimmt. Wir wollen bis 2045 die Treibhausgasneutralität erreichen. Dafür ist selbstverständlich auch klimafreundliches Heizen im Rahmen einer versorgungssicheren, nachhaltigen und sozialen Wärmewende erforderlich. Aber das Chaos der Ampel schadet der Akzeptanz für den Klimaschutz. Die Wärmewende muss für die Menschen und Unternehmen leistbar
In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause durfte ich Herrn Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, und Herrn Andrei Kovacs, Geschäftsführer des Vereins „Jüdisches Leben in Europa“, in meinem Berliner Büro begrüßen. Wir haben uns intensiv über jüdisches Leben in Deutschland und die Bedeutung ausgetauscht. Es
Die Arbeitsgemeinschaft Eine-Welt aus Recklinghausen organisiert verschiedene Aktionen. Dazu zählt auch eine Handy-Sammelaktion, die dann durch Schulen und verschiedene andere Stellen ausgeführt wird. Handys sollen nicht einfach im Hausmüll landen, wenn sie ausgetauscht werden und nicht verkauft werden, sondern die wertvollen Bestandteile wiederverwendet werden. Daneben setzt sich die Arbeitsgemeinschaft in
Gute Tradition und das Frohlinder Dorf feierte. Gestern Abend hat das traditionelle Tennenfest in stattgefunden. Wie immer habe ich viele Bekannte wiedergesehen und gute Gespräche geführt.Ein rundum gelungener Abend! Vielen Dank an die CDU Frohlinde für die tolle Organisation und die Einladung!
Gerne sind wir in diesem Jahr der Einladung des KG Rote Funken e.V. zum Sommerfest gefolgt. Es war – wie immer – ein schöne Veranstaltung mit vielen tollen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern.
Große Gastfreundschaft gab es in dieser Woche in Dorsten beim Herbstfest des CDU-Ortsverbandes Wulfen. Schön, dass Bürgermeister Tobias Stockhoff, seine Stellvertreterin und der Fraktions- sowie Stadtverbandsvorsitzende auch dabei waren. Gerne habe ich aus Berlin zu aktuellen Herausforderungen der Wirtschafts- und Wohnungsbaupolitik aber auch zur inneren Sicherheit gesprochen sowie mit den
Landwirte bilden einen enorm wichtigen Berufszweig in unserer Gesellschaft, der in den vergangenen Jahren zu wenig Aufmerksamkeit genossen hat. Erst als die Lebensmittel im Zuge von der Corona-Pandemie oder des Ukraine-Krieges knapp wurden und die Supermärkte leere Regale beklagten wurde der Blick auf die Landwirte gelegt. Die regionale Versorgung von
In dieser Woche war ich zu Besuch bei der Firma Zabel in Castrop-Rauxel. Die Firma besteht bereits seit 113 Jahren und hat seinen Standort seit 2007 in Castrop-Rauxel. Das Hauptgeschäft liegt im Schlüsselfertig- und Hochbau. Dazu zählen zum einen die Planungen und zum anderen auch die Umsetzung der Projekte. So
Wir haben als Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bei unserer Klausurtagung in Münster einen 10-Punkte-Plan verabschiedet, mit dem wir die dramatisch wachsenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt lösen möchten. Gerne habe ich gemeinsam an dem Papier bereits in der Entwurfsfassung vorbereitend mitgearbeitet. Unter dem Titel „Wohnen zwischen Eigentumsbildung und
Viel Spaß hatten wir gestern am Getränkestand der CDU auf dem Waltroper Parkfest. Noch bis Sonntag läuft das Programm. Gerne waren Landrat Bodo Klimpel und ich bei der Eröffnung am Freitagabend dabei. Dem Waltroper Parkfest gelingt jedes Jahr eine Top Veranstaltung zwischen Musikfestival, Kulturforum und Familienfest.
Das Westfälische Landestheater ist seit letzter Woche zurück aus den Ferien! Die neue Spielzeit hat begonnen. Zur traditionellen Eröffnung im Studio des WLT war ich gerne dabei. Es gibt wieder ein tolles Programm.
Mal wieder ein gelungenes Treffen mit dem Kinder- und Jugendparlament der Stadt Waltrop. Themen waren die anstehenden Wahlen des KiJuPa und insbesondere die politische Bildung. Wir sind uns einig, dass im Lehrplan der Schulen unser politisches System und die parlamentarische Demokratie noch stärker Berücksichtigung finden müssen.
Gemeinsam mit Ludger Finke und Theo Hemmerde habe ich in Waltrop die Firma Langendorf besucht. Seit über 130 Jahren ist das Unternehmen als Nutzfahrzeughersteller in Waltrop ansässig. Als mittelständiges Traditionsunternehmen verfolgt es bis heute Werte wie Tradition, Gemeinschaft, Vertrauen, Toleranz und Transparenz. Durch stetige Weiterentwicklung und die zunehmende internationale Ausrichtung
Glückwunsch an den Fußballclub BG Schwerin zum 100-jährigen Jubiläum. Gerne habe ich die Glückwünsche an den Vorsitzenden Rainer Dinter und das Vorstandsteam persönlich überbracht.
Eine Delegation der Kreishandwerkerschaft Recklinghausen um Kreishandwerksmeister Arnd Neubauer und Hauptgeschäftsführer Ludger Blickmann hat mich in Berlin im Bundestag besucht. Der Austausch mit Handwerk und Mittelstand ist mir sehr wichtig. Wir brauchen flächendeckend eine neue Angebotspolitik. Im Bereich der Energiepolitik, der Steuerpolitik, der Arbeitsmarktpolitik, der Deregulierung und des Bürokratieabbaus. Denn
Gemeinsam mit den Bundestagskollegen Mechthilde Wittmann und Moritz Oppelt habe ich mich mit NRW-Innenminister Herbert Reul diese Woche zu Beratungen in Castrop-Rauxel getroffen. Wir haben gemeinsam Handlungsmöglichkeiten des Bundes zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität besprochen. Herbert Reul konnte nochmals die erfolgreiche Strategie der Landesregierung darstellen. Die Ergebnisse des Gesprächs werden wir
Vielen Dank Hendrik Send, Geschäftsführer der Heinrich Send GmbH, für das Gespräch. Das Henrichenburger Traditionsunternehmen ist Spezialist für die Sanierung von Brücken. Danke lieber Hendrik, dass du mir Einblicke in eine wichtige politische Herausforderung der nächsten Jahre geben konntest. Es stehen zahlreiche Sanierungen von Brücken in den nächsten Jahren zum
Die Plattform Abgeordnetenwatch verteilt einmal im Jahr Zeugnisse und bewertet die Transparenz der Abgeordneten anhand beantworteter Bürgeranfragen. Ich habe nun die Note 1 und Auszeichnung „Hervorragend“ erhalten, über die ich mich freue. Vielen Dank an Abgeordnetenwatch für die Auszeichnung und Bestätigung meiner Arbeit! Außerdem bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen
Zu Gast bei der Firma Schloemer in Recklinghausen. Das Familienunternehmen wurde 1900 als Handelsfirma für Bergwerks- und Hüttenerzeugnisse in Duisburg gegründet. Schloemer beschäftigt über 190 Mitarbeiter und versorgt über 5.000 Kunden mit 100.000 Markenprodukten und individuellen Dienstleistungen aus den Bereichen Arbeitsschutz, Schlauchtechnik, Brandschutz, Förderbänder und Betriebseinrichtungen. Wir konnten ein hochmodernes
In Berlin konnten mein Büroteam und ich wieder politisch Interessierte aus meinem Wahlkreis sowie den weiteren Städten des Kreises Recklinghausen begrüßen. Wir haben vielfältig diskutiert. Ich wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch ein tolles Programm und schöne Tage in der Bundeshauptstadt.
Eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD wird es nicht geben– egal auf welcher Ebene. Unser Parteitagsbeschluss gilt und ist eindeutig. Die AfD ist demokratiefeindlich, rechtsextrem und spaltet unsere Gesellschaft. Sie fordert den Austritt Deutschlands aus der EU, den Austritt aus der NATO. Die AfD-Jugend wird aus guten Gründen vom
Knapp 200 Currywürste wurden gegrillt und haben allen am Stand auf dem Recklinghäuser Marktplatz geschmeckt. Viele gute Gespräche und politische Diskussionen machten den Tag perfekt. Gute Teamarbeit des Teams des Wahlkreisbüro mit der CDU Recklinghausen.
Über die aktuellen sozial-und gesundheitspolitischen Herausforderungen habe ich beim Caritasverband Recklinghausen mit den Vorständen Andreas Kortenjann und und Holger Boehnert gesprochen. Der Caritasverband für die Stadt Recklinghausen e. V. verfolgt ausschließlich gemeinnützige und mildtätige Zwecke. Durch kompetente Hilfe und organisierte Dienste unterstützt, begleitet und berät die Caritas Menschen unabhängig ihrer
Bei RTS Electronic GmbH zu Gast in Waltrop. RTS Electronic ist der Industriedienstleister für die Beschaffung elektronischer Bauteile. Darunter fallen insbesondere Bauteile, wie die unter dem Gehäuse des Smartphones. Seit einigen Jahren hat Oliver Vakilzadeh mit Lars Kiera das Waltroper Unternehmen übernommen. Gegründet wurde es am selben Standort bereits 1997.Das
Pizza und Politik. Das passt. Mit Mitgliedern der Jungen Union aus den Wahlkreisstädten haben wir über die aktuelle Bundespolitik diskutiert. Danke für den Austausch.
