LEICHTE SPRACHE

Mit Bürgermeister Wewers beim Kommunalgipfel

Mit Bürgermeister Wewers beim Kommunalgipfel

Gemeinsam mit dem Oer-Erkenschwicker Bürgermeister Carsten Wewers habe ich am Kommunalgipfel der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Berlin teil genommen.

Mit unserem Positionspapier „Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik“ haben wir uns als Fraktion klar positioniert. Für uns ist klar: Der Bund verantwortet die Migrationspolitik. Dabei entstehende Probleme und unvermeidliche Spannungen können nicht einfach bei den Kommunen abgeladen werden.

Die Kommunen vor Ort brauchen die nötige Unterstützung der Bundes- und Landesebene, um Unterbringung zu gewährleisten und Integration voranzubringen. Die Ergebnisse der „Flüchtlingsgipfel“ des Bundesinnenministeriums am 11. Oktober 2022 und am 16. Februar 2023 waren hingegen enttäuschend. Bei unserem Kommunalgipfel hören wir den kommunalen Entscheidungsträgern und Experten zu und entwickeln gemeinsam mit ihnen gute Ideen, wie der Bund die Kommunen bestmöglich in der aktuellen Situation unterstützen kann.

Diese Ideen der Kommunen werden wir anschließend mit einem Antrag in den Deutschen Bundestag einbringen.

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

448273423 864502732163866 2670501324015908779 n

Verleihung der Lenné-Medaille

Seit 2007 ehrt die Lenné-Akademie (Lenné-Akademie für Gartenbau und Gartenkultur e.V.) herausragende Verdienste für „grünes“ Engagement mit der Lenné-Medaille, die von der Familie Peter Lenné

IPS

IPS-Empfang im Bundestag

Das IPS-Programm des Deutschen Bundestages hat einen Empfang gegeben. Organisiert von den Internationalen Stipendiaten gab es ein buntes Rahmenprogramm mit Spezialitäten aus den jeweiligen Ländern.

Jetzt für meinen BerlinBericht anmelden

In meinem Newsletter, dem BerlinBericht, informiere ich Sie regelmäßig über aktuelle Themen. Melden Sie sich noch heute an und bleiben Sie informiert!

Jetzt spenden!

Sie möchten meine politische Arbeit für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop unterstützen? Kontaktieren Sie mich gerne, um mehr über Spendenmöglichkeiten zu erfahren.