In meinem Berliner Abgeordnetenbüro konnte ich diese Woche den Präsidenten der Lions aus Castrop-Rauxel, Thomas von Estorff begrüßen. Der Lions Club dient der Allgemeinheit. Seine Mitglieder verpflichten sich zu entsprechenden Initiativen. Der Club setzt sich deshalb unter anderem zum Ziele das Gemeinwohl zu fördern und mit innerer Bereitschaft tätige Hilfe bei geistiger und materieller Not zu üben, wobei jedes Mitglied sich verpflichtet, zu dieser Hilfe nach Kräften beizutragen. Ein tolles Projekt ist z.B. der alljährlich, stadtweit bekannte Adventskalender.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider