Hans-Joachim Watzke hat mich nach Dortmund eingeladen. Für die Verdienste des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund im Kampf gegen Antisemitismus hat der Geschäftsführer des BVB im letzten Jahr die jüdische Josef-Neuberger-Medaille erhalten. Gerne habe ich ihm als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion zu dieser Auszeichnung noch einmal persönlich gratuliert. Wir haben für die Zukunft vereinbart, uns regelmäßig auszutauschen und beim Kampf gegen Antisemitismus und für die Förderung jüdischen Lebens zusammenzuarbeiten.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider