Heute war ich zu Besuch im ARD-Hauptstadtstudio zur Aufzeichnung eines Interviews für die heutige 20:00-Uhr Tagesschau. Ich habe mich zur von der Bundesregierung vorgelegten Nationalen Handlungsstrategie gegen Antisemitismus und für die Förderung jüdischen Lebens geäußert. Sie ist ein guter Rahmen, aber auch abstrakt. Folgen müssen daher jetzt auch ganz konkrete Handlungen.
Link zum Facebook-Beitrag inkl. Video.
Link zum gesamten Beitrag in der Tagesschau (ab 5:25).
Gerne habe ich mit meinem Kollegen Marc Henrichmann und meiner Kollegin Mareike Lotte Wulf die Aktion „Ein starkes Zeichen der Verbundenheit“ des deutschen Bundeswehrverbandes und des Familienbetreuungszentrums Augustdorf unterstützt.
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider
Auf geht’s für unsere acht Delegierten inklusive mich beim 36. Parteitag der CDU im Estrel Berlin. Drei wichtige Tage mit intensiven Beratungen liegen vor uns,
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