Ein besonderer Termin der Sommertour: Gemeinsam mit Bürgermeister Tesche konnten wir Dr. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, bei der Jüdischen Gemeinde in Recklinghausen begrüßen. Dr. Mark Gutkin und Isaac Tourgman führten uns durch die Synagoge und berichteten von ihren Aktivitäten.
Es war ein sehr guter und freundschaftllicher Austausch. Auch die nationale Handlungsstrategie Antisemitismus diskutierten wir.
Herzlichen Dank und Schabat Schalom.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider