Auch Mein Ickern e.V. konnte durch unsere Idee des Bürgerbudget mit dem Projekt „Ickards“ etwas tolles und ortsteilbezogenes auf die Beine stellen. Mehrere Karten sind bereits erschienen und so langsam werden sie zu einer Serie. Wir haben uns mit dem Vorstand um Marc Frese zum Austausch getroffen und auch Verbesserungsvorschläge zum Bürgerbudgetverfahren mitgenommen.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider