Die Bürgerbudgettour führte mich diesmal zum Kleingartenverein Am Pannekampgraben an der Stadtgrenze zu Herne. Vereinsvorsitzender Lothar Richter und weitere Mitglieder führten uns durch die schöne Anlage und gaben uns einen Sachstand zu ihren Planungen für das beantragte Budget. So soll ein inklusives Projekt u.a. mit Hochbeeten verwirklicht werden auf der Fläche. Der Nachmittag klang mit Kaffee und Kuchen gemeinsam aus.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider