In Henrichenburg zu Besuch beim TuS. Ein gut aufgestellter Verein der sich im Ortsteil erheblich einbringt. Ich freue mich sehr dass der Vorstand um den Vorsitzenden Christian Stackelbeck sich mit Erfolg beim Bürgerbudget beteiligt hat. Ich hoffe dass auch die weiteren Ideen zum Kinderturnen verwirklicht und unterstützt werden können. Wir versuchen vom CDU-Ortsverband und unser Fraktion zu helfen. Das Bürgerbudget wird jedenfalls zu einer Erfolgsgeschichte.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider