Die St. Paulus Gesellschaft ist ein Gesundheitsverbund mit Einrichtungen in Castrop-Rauxel, Dortmund, Lünen, Schwerte und Werne. Zu einem Gespräch habe ich mich mit Geschäftsführer Clemens Galuschka und dem ärztlichen Direktor Prof. Dr. Wolters getroffen. Die Kliniken stehen in Deutschland aktuell vor großen Herausforderungen und vermissen Unterstützung der Bundesregierung und des Gesundheitsministers. Gesprächsthemen waren der Corona-Bonus, Entlastungspakete, Bürokratie sowie fehlende Transparenz und falsche Anreizsysteme im Gesundheitssystem. Gerne nehme ich die Themen mit nach Berlin.
Zukunftsweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung
Ich begrüße das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur IP-Adressenspeicherung. Es definiert die Möglichkeiten und Grenzen der Speicherung neu. Für EU-Mitgliedsstaaten ist es generell zulässig, Internet-Provider