Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen des schrecklichen Anschlags von Solingen. Ich stimme Friedrich Merz ausdrücklich zu: Nicht Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. Es sind nun Entscheidungen zu treffen, die konsequent darauf ausgerichtet sind, weitere Terroranschläge zu verhindern: Nach Syrien und Afghanistan kann abgeschoben werden, weitere Flüchtlinge aus diesen Ländern nehmen wir nicht auf. Wer als Flüchtling aus Deutschland in sein Heimatland reist, verliert umgehend jeden Aufenthaltsstatus. Wir kontrollieren dauerhaft an den deutschen Grenzen, weisen dort konsequent zurück und setzen die Regeln der Dublin-Verordnungen wieder in Kraft. Wir ändern das Aufenthaltsrecht und nehmen jeden ausreisepflichtigen Straftäter in zeitlich unbegrenzten Abschiebegewahrsam.
Besuch des THW-Herne
Schön, dass das THW-Herne mich in Berlin besucht hat. Ihr leistet großartige Arbeit und lebt eine echte Gemeinschaft. Davon konnte ich mich dieses Jahr auch