Bericht zu innenpolitischen Herausforderungen im Freundeskreis Israel

Kein „Ja, aber“, kein „Wenn, dann“, sondern direkte Worte, klare Haltung, unumstößliches Bekenntnis: Der Freundeskreis Israel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt sich geschlossen hinter jüdisches Leben in Deutschland und bekennt sich dazu, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist. Punkt. In dieser Sitzungswoche habe ich zu innenpolitischen Herausforderungen im Freundeskreis Israel berichtet. Die Vorsitzende Daniela Ludwig und […]

Wahl in das Kuratorium der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft

Der Deutsche Bundestag hat mich heute in das Kuratorium der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft (EVZ) gewählt. Auftrag der Stiftung EVZ ist es, die Erinnerung an das Unrecht der nationalsozialistischen Verfolgung lebendig zu halten und sich für Menschenrechte und Völkerverständigung einzusetzen. Vor dem Hintergrund ihrer Gründungsgeschichte ist die Stiftung EVZ besonders in Mittel- und Osteuropa, Israel […]

BPA-Fahrt des KiJuPa Waltrop

Immer wieder gerne tausche ich mich mit den Mitgliedern des KiJuPa Waltrop aus. Heute endete ihre dreitägige Fahrt des Bundespresseamts nach Berlin. Sie hatten in dieser Zeit die Möglichkeit für eine Gesprächsrunde gehabt. Außerdem haben sie das „Futurium“, den Tränenpalast und das Auswärtige Amt besucht. Beide Museen haben tolle Ausstellungen, die einen guten Einblick zum Beispiel in […]

Wir brauchen Grenzkontrollen über die Europameisterschaft hinaus!

Die Arbeit der Bundespolizei während der Europameisterschaft beweist, dass Grenzkontrollen wirken. Um die Migrationskrise nachhaltig lösen und die grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen zu können, benötigen wir Grenzkontrollen über die Dauer der Europameisterschaft hinaus. Diesbezüglich muss die Ampel ihre Blockadehaltung aufgeben und Innenministerin Faeser muss sich auf EU-Ebene für die Fortführung der Kontrollen starkmachen.

Professor Manfred Curbach besucht AG Bau

Heute konnten wir Professor Manfred Curbach in der AG für Wohnen, Bauwesen, Stadtentwicklung und Kommunen begrüßen. „Die Welt braucht neue ressourceneffiziente und klimaneutrale Werkstoffe“, sagt der Bauingenieur. Sein erklärtes Ziel ist es, das LAB als Schlüssel für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen in der Lausitz anzusiedeln. Am 20.11.2023 konnte das Team dann alle beteiligten Partner in […]

Deutsch-vietnamesisches Begegnungsfest in Recklinghausen-Süd

Nach dem gemeinsamen Gottesdienst (deutsch und vietnamesisch) durfte ich ein Grußwort sprechen. Begegnung-Glauben-Hoffnung. Dafür stand die Veranstaltung heute. Vietnamesische Spezialitäten, Kaffee und Kuchen und beeindruckende vietnamesische Tanzdarbietung rundeten das gelungene Fest heute ab.

Austausch mit Volker Beck

Diese Woche konnte ich Volker Beck, Geschäftsführer des Tikvah Institut zum Gedankenaustausch in meinem Berliner Büro begrüßen. Das hebräische Wort „Tikvah (תקווה)“ bedeutet Hoffnung. Der Name des Instituts spiegelt die Hoffnung wider, dass Antisemitismus durch mehr Koordination und Austausch zwischen allen Bereichen der Gesellschaft dekonstruiert und effektiver eingedämmt werden kann. Es wurde im Sommer 2020 […]

Stand der Arolsen Archives im Bundestag

Im letzten Jahr habe ich die Arolsen Archives vor Ort besucht. Gestern waren Mitarbeiter mit einem Stand im Bundestag vor Ort. Unter dem Motto #everynamecounts möchten die Arolsen Archives, ein internationales Zentrum über NS-Opfer, die Namen und Daten von 17,5 Millionen Opfern und Überlebenden des Nationalsozialismus digitalisieren, um sie als Online-Archiv weltweit auffindbar und sichtbar zu machen. Dazu […]

Daniel Thym zu Gast in der AG Innen

Heute war Prof. Dr. Daniel Thym zu Gast in der AG Innen der CDU/CSU Bundestagsfraktion. In seinem Gutachten kommt er zu dem Schluss: Sichere Drittstaatsmodelle sind mit dem Grundgesetz, der Genfer Flüchtlingskonvention und den Menschenrechten vereinbar. Diese verlangen einen wirksamen Schutz, ohne vorzugeben, wer diesen wo gewährleistet. Sichere Drittstaaten müssen das Refoulementverbot vollumfänglich beachten und […]

Besuch im Prosper-Hospital

Am Freitag stand ein Besuch im Prosper-Hospital in Recklinghausen an. Begleitet haben mich Vertreter der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, sowie des Wirtschaftsrats Recklinghausen. Geschäftsführer Andre Sonnentag stellte uns das Krankenhaus vor und die Chefärzte präsentierten die innovativen Behandlungsmethoden in verschiedenen medizinischen Disziplinen. In den zwei christlich geprägten Häusern, dem Prosper-Hospital in Recklinghausen und dem St. Elisabeth-Hospital […]