Einladung zur Bürgersprechstunde: Do., 04. Mai, 17 bis 18 Uhr
Am 04. Mai lade ich Sie gern zu einer Sprechstunde mit mir ein, in der Sie mit mir ins Gespräch kommen können. Sie beginnt um 17:00 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in Recklinghausen (Bochumer Straße 79, 45663 Recklinghausen) und endet um 18:00 Uhr. Es wird um Anmeldung unter michael.breilmann.wk@bundestag.de oder an 02361/1063244 gebeten. Ich freue mich auf viele […]
Unterstützung unserer Kommunen: Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik
Anlass für eine ernsthafte Neubewertung der Förderpraxis
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur „Steueraffäre Scholz-Warburg“
In der Fraktionssitzung diese Woche haben wir einstimmig beschlossen, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur „Steueraffäre Scholz-Warburg“ zu beantragen. Der Untersuchungsausschuss soll aufdecken, wer die politische Verantwortung für die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank trägt. Viel zu lange tappen Öffentlichkeit und Bundespolitik in der Steueraffäre Scholz-Warburg bereits im Dunkeln, wie es in Hamburg beinahe zu einer Verjährung von […]
Gigabit auf die Schiene bringen
Wer kennt es nicht? Unterbrochene Telefonate, ruckelnde Streams und generell ein schlechter Empfang machen mobiles Arbeiten und die Nutzung von digitalen Unterhaltungsangeboten beim Bahnfahren fast unmöglich. Wir fordern daher die Bundesregierung diese Woche in einem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu auf, endlich die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Mehr Infos zu unserem Antrag hier.
Fastenbrechen beim Verein zur Förderung von Integration und Bildung
Osterstand in Waltrop
Baufortschritt der Brücke „Sprung über die Emscher“
Das waren tolle Eindrücke! Mit dem Vorstandsvorsitzender von EMSCHERGENOSSENSCHAFT und LIPPEVERBAND Prof. Dr. Uli Paetzel haben wir uns den Baufortschritt der Brücke „Sprung über die Emscher“ am Natur- und Wassererlebnispark angeschaut, der bald eröffnet wird. Danke an dieser Stelle an die Projektleiterinnen Silke Wienforth und Simone Kern, die die Maßnahmen vor Ort verantworten! Es ist […]
Diskussion zu Grundsatzprogramm
Mit Bürgermeister Wewers beim Kommunalgipfel
Gemeinsam mit dem Oer-Erkenschwicker Bürgermeister Carsten Wewers habe ich am Kommunalgipfel der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Berlin teil genommen. Mit unserem Positionspapier „Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik“ haben wir uns als Fraktion klar positioniert. Für uns ist klar: Der Bund verantwortet die Migrationspolitik. Dabei entstehende Probleme und unvermeidliche Spannungen können nicht einfach […]