Die Ampel-Regierung und der Bundeskanzler sind gescheitert

Bundeskanzler Scholz ist heute gescheitert. Die Bilanz nach drei Jahren unter seiner Führung ist erschütternd: Eine historische Wirtschaftskrise und eine höchst verunsicherte Bevölkerung, die das Vertrauen in Politik und Staat verloren hat. Massiv gestiegen sind dagegen Staatsschulden und Bürokratie. Es braucht die Vertrauensfrage so schnell wie möglich. Regierungsvakuum ist keine Option für Deutschland. Wir sind […]

Reinigung von Stolpersteinen in Waltrop

Diese Woche fand die Stolperstein-Reinigung gegen das Vergessen in Waltrop statt. Ein anerkennenswertes Engagement aller Beteiligten. Die Familien Baum, Rosenthal, Spanier und Rosenblum haben Schreckliches erlebt – mitten unter uns. Damit die Namen, das erfahrene Leid und die persönlichen Schicksale niemals in Vergessenheit geraten, liegen seit dem 13.06.2022 16 Stolpersteine in Waltrops Fußgängerzone, die an […]

Besuch einer BPA-Gruppe aus dem Wahlkreis

Zu Beginn dieser Sitzungswoche durfte ich eine BPA-Gruppe aus meinem Wahlkreis in der Hauptstadt empfangen. Im Gespräch berichtete ich über meine Arbeit im politischen Berlin und beantwortete unter anderem Fragen zur aktuellen wirtschaftspolitischen Lage in Deutschland. Vielen Dank für den Besuch und die interessante und angeregte Diskussion. Ich wünsche noch einen schönen Aufenthalt in Berlin.

Gedenken an Riga

Am ersten Sonntag im November erinnert die Jüdische Kultusgemeinde auf ihrem Friedhof am Nordcharweg mit einer Gedenkfeier an die zahlreichen Frauen, Männer und Kinder, die am 3. November 1943 in Riga von den Nazis ermordet wurden. 3000 Menschen fanden damals den Tod, darunter waren auch 215 Mitglieder der Recklinghäuser Gemeinde. Neben Vertreterinnen und Vertretern der […]

Rotary-Cup 2024 in Frohlinde

Bei herrlichem Herbstwetter fand am vergangenen Samstag der Rotary-Fußball-Cup 2024 auf der Sportanlage des FC Frohlinde statt. Gerne war ich mit dabei. Das Turnier wurde von Landrat Bodo Klimpel feierlich eröffnet. In seiner Ansprache lobte er das Engagement des Rotary Clubs und hob die Bedeutung des Sports für die Jugendarbeit hervor. „Ein Turnier wie dieses […]

Round Table der AG Bau zum Thema Baukosten

Letzte Woche hat die Arbeitsgruppe Bau der CDU/CSU Bundestagsfraktion eingeladen, um mit Expertinnen und Experten zum wichtigen Thema der Baukosten zu diskutieren. Natürlich war ich mit dabei. Die Baukosten müssen runter – zum Beispiel durch realistische energetische Standards und Freibeträge von der Grunderwerbsteuer für den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum! Vielen Dank für die spannende Diskussion […]

Gefährlicher Blindflug bei der Krankenhausreform

Das „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ wird seinem Namen nicht gerecht und ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie sich die Reform auf die Krankenhäuser in seinem Wahlkreis auswirken wird. Die Reform der Ampel wurde phasenweise komplett an den Bundesländern und den Kommunen vorbei konzipiert, obwohl die […]

Das Sicherheitspäckchen der Ampel ist weitgehend wirkungslos

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen hatte sich die Regierung auf ein sogenanntes Sicherheitspaket verständigt. Mehr als einen Monat nach der ersten Lesung im Bundestag und nach wochenlangem Streit hat sich die Ampel auf eine Abschwächung der geplanten Maßnahmen verständigt.  Das von den Ampel-Fraktionen zu einem „Mini-Päckchen“ geschrumpfte Sicherheitspaket lehnen wir ab. Zusätzliche Datenschutz-Hürden und […]

Jugend und Parlament: Thorben Hagemeier für Michael Breilmann im Bundestag

In jedem Jahr findet das Programm Jugend und Parlament des Deutschen Bundestages statt. Dabei haben ausgewählte Abgeordnete die Chance eine jugendliche Person zwischen 15 und 20 Jahren für vier Tage in das Tagesgeschäft eines Abgeordneten eintauchen zu lassen. Die Jugendlichen werden in Fraktionen unterteilt und haben einen typischen Arbeitstag eines Abgeordneten. Darunter zählen Sitzungen der […]

Eröffnung des Mittelaltermarkts in Castrop-Rauxel

Handwerker, Händler, Bräter, Mundschenke und Gaukler von nah und fern erwarten Euch auf dem großen Marktplatze unserer ehrwürdigen Freyheit Castrop-Rauxel! Ritter, Barden von The Sandsacks und sogar eine echte Hexe unterhalten das geneigte Publikum auf das Köstlichste. Gerne war ich heute bei der Eröffnung des Mittelaltermarkts in Castrop dabei. Schaut vorbei, auch morgen beim verkaufsoffenen […]