Senatorenabend der GRO.RE.KA

GRO.RE.KA Helau! Gestern fand im Bürgerhaus Süd der Senatorenabend der Großen Recklinghäuser Karnevalsgesellschaft statt. Besonders gefreut habe ich mich, dass Landrat Bodo Klimpel den Senat zukünftig als neuer Senator unterstützt. Der Vorstand um Präsident Maximilian Hennen und Daniel Rabe hatte ein tolles Programm vorbereitet. Die Auftritte der Tanzgarde und des Jugend-Stadtprinzenpaar waren ein Highlight.

Demonstration gegen Rechts in Waltrop

300 Teilnehmer hatte Waltrops DGB-Chefin Kathrin Jewanski für die Demonstration angemeldet. Als auf dem Marktplatz die Zahl 2000 verkündet wird, entbrennt Jubel. Eine starkes Zeichen der Demokratie gegen Rechtsextremismus in Waltrop. Eine Demokratie braucht Demokraten und die haben wir.

Koffermarsch in Gedenken an die Opfer des Holocaust

Einen Tag vor dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust fand in Recklinghausen der sogenannte Koffermarsch statt. Initiiert wurde der Koffermarsch von der Jüdischen Kultusgemeinde, den beiden großen christlichen Kirchen und der muslimischen Gemeinde an der Dortmunder Straße (VIKZ). Ein starkes Zeichen für Toleranz und Zivilcourage gerade jetzt. Danke an die zahlreichen […]

Wir geben der Gastronomie eine Stimme

Wir haben mit Gastronomen über die von der Ampelkoalition beschlossene „Umsatzsteuererhöhung in der Gastronomie“ und vor welchen Herausforderungen die Gastronomie im Vest steht diskutiert. Als Experten eingeladen hatte der CDU-Kreisverband Anja Karliczek MdB, Sprecherin für Tourismus der CDU/CSU Bundestagsfraktion, und Uwe Suberg, Sprecher der DEHOGA Kreis Recklinghausen. Gemeinsam erörterten wir die Auswirkungen der Umsatzsteuererhöhung und […]

Zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen

Sehr gelungener Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Unser Ministerpräsident Hendrik Wüst hat mit einer starken Rede deutlich gemacht, dass die demokratischen Parteien der Mitte gegen Extremismus kluge Entscheidungen und gute Regierungsarbeit entgegen setzen müssen.

Neujahrsempfang der CDU-Röllinghausen

Ich hatte beim Neujahrsempfang der CDU-Röllinghausen die Gelegenheit, mich gemeinsam mit Christos Katzidis, dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, über die Maßnahmen zur Stärkung der Polizei und zur inneren Sicherheit in unseren Redebeiträgen zu befassen. Ich arbeite eng mit der NRW-Landespolitik zusammen. Gemeinsam mit Bürgermeister Tesche und OV- Vorsitzendem Johannes Quinkenstein haben wir auch […]

Wir müssen den Wert der deutschen Staatsbürgerschaft bewahren

Die Einbürgerung ist Ergebnis und nicht Beginn gelungener Integration. Wir freuen uns, wenn Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit nach gelungener Integration Deutsche werden möchten. Wir freuen uns, wenn sie auf diesem Wege ein klares Bekenntnis zu Deutschland abgeben. Der Gesetzentwurf der Ampel genügt diesem Anspruch – Einbürgerung als Ergebnis gelungener Integration – jedoch nicht. Insbesondere sehen wir die Verkürzung der […]

Wir müssen die Landwirtschaft unterstützen

Im Gegensatz zur Ampel stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiterhin unumstößlich an der Seite der Landwirtschaft. Daher haben wir im Bundestag einen Antrag zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft eingereicht.  Wir fordern unter anderem, dass die Agrardiesel-Steuerentlastung und die Kfz-Steuerbefreiung in der Land- und Forstwirtschaft dauerhaft fortgeführt werden. Außerdem sollen keine nationalen regulatorischen Alleingänge unternommen werden, die […]

Vizepräsident des Verfassungsschutzes zu Gast im Innenausschuss

Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages habe ich heute den Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes Sinan Selen zu den Umständen eines Treffens von AfD-Politikern und Rechtsextremen in Potsdam befragt. Sein Bericht zeigte, wie menschenverachtend und geschichtsvergessen die Pläne zur „Remigration“ sind. Die Zahlungen von Spenden als Teilnahmebedingung sind bestätigt worden. Herr Selen führte auf meine Frage hin aus, […]

Neujahrsempfang der Waltroper CDU

Ausgezeichnet war die Stimmung auf dem Neujahrsempfang der CDU-Waltrop. Toll organisiert von Claudia Fischer und ihrem Team. Bauministerin Ina Scharrenbach skizzierte in ihrer Neujahrsrede die Erfolgsfaktoren der Arbeit der NRW-Landesregierung. Ich bin in meiner Rede auf die Herausforderungen der Bundespolitik insbesondere in sicherheits- und wirtschaftspolitischer Hinsicht eingegangen. Einmal mehr wurde die Bedeutung des Ehrenamtes durch […]