Rosenmontagszug in Recklinghausen
Beeindruckend war heute der Rosenmontagszug in Recklinghausen. Als Senator war ich heute mit auf dem Komiteewagen der GRO-RE-KA dabei. Tolles Event. Recklinghausen HELAU!
Austausch mit dem Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland
Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen bei antisemitischen Straftaten und den Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus bin ich vom Geschäftsführer des Zentralrat der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, heute im Berliner Leo-Baeck-Haus empfangen worden. Im Mittelpunkt des einstündigen Meinungsaustausches stand der zunehmend offen zu Tage tretende Antisemitismus seit dem Hamas-Überfall auf Israel und die angespannte […]
Gerichtsurteil zur Jungen Alternative ist wegweisend
Das Urteil vom Verwaltungsgericht Köln ist wegweisend. Der AfD-Nachwuchs „Junge Alternative“ darf als rechtsextrem eingestuft werden. Hier wird bei jungen Menschen der Keim für rechtsradikales Gedankengut gesät und gezielt weiterverbreitet. Der Landesverband der JA NRW ist seit 2019 ideologisch auf den politischen Kurs des JA-Bundesverbandes eingeschwenkt. Dieser zeichnet sich durch ein „völkisch-ethnisches Volksverständnis und Fremdenfeindlichkeit“ […]
Besuch der Arbeitsagentur in Recklinghausen
Mittlerweile traditionell besuche ich die Agentur für Arbeit zu Beginn des Jahres in Recklinghausen. Im Grunde befindet die Agentur sich auch seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 in einem dauerhaften Ausnahmemodus. Die Pandemie wurde abgelöst durch den russischen Angriffskrieg, dieser wiederum durch den Krieg in Israel. Parallel verschlechtern sich Konjunkturerwartungen, steigen Preise und wachsen […]
Petra Neveling erhält CDU-Förderpreis
Der diesjährige CDU-Förderpreis für ehrenamtliche Leistungen geht an die Obercastroperin Petra Neveling. Gerne habe ich beim Neujahrsempfang der Castrop-Rauxeler CDU dazu die Laudatio gehalten. Die ehemalige Diplom-Informatikerin hat sich gegen Ende ihres Berufslebens ab 2019 maßgeblich dem Aufbau des Projektes „Mentor – Die Leselernhelfer“ in ihrer Heimatstadt gewidmet, das mittlerweile an sämtlichen elf Grundschulen sowie […]
Neujahrsempfang der Castrop-Rauxeler CDU
Schulministerin Dorothee Feller beeindruckte mit einer kompetenten Rede die Gäste der Castrop-Rauxeler CDU und auch mich. Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes mit dem Schwerpunktthema Bildungspolitik im Clubheim des Golfclubs Castrop-Rauxel sagte Feller am Samstag: „Wir wollen insbesondere den Realschulen vom Schuljahr 2025/26 ermöglichen, einen Hauptschulzweig bereits ab der 5. Klasse zu eröffnen.“ Gleichzeitig kündigte sie an, […]
Landesvertreterversammlung der CDU-NRW
Die acht Landesvertreterinnen und Landesvertreter unseres CDU-Kreisverbandes sind heute Morgen bei der Landesvertreterversammlung unserer CDU Nordrhein-Westfalen in Dortmund dabei, um die Landesliste für die anstehende Europawahl am 9. Juni aufzustellen. Wir gratulieren unserem Europaabgeordneten für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP zur Wahl auf Platz 3 auf der Landesliste. Das Ruhrgebiet braucht eine starke Stimme im […]
Wirtschaftsgipfel der CDU/CSU
Wirtschaft stärken – Deutschland voranbringen – darauf kommt es jetzt an. „Made in Germany“ muss mehr als nur ein Qualitätssiegel bleiben, es muss ein Versprechen für nachhaltigen Erfolg sein. Mit vielen guten Ideen aus dem Wirtschaftsgipfel wird klar: Deutschland braucht einen Wechsel in der Wirtschaftspolitik. Die Ampel tut zu wenig, um unser Land wieder zurück […]
Besuch vom Präsidenten des Lions-Club aus Castrop-Rauxel
In meinem Berliner Abgeordnetenbüro konnte ich diese Woche den Präsidenten der Lions aus Castrop-Rauxel, Thomas von Estorff begrüßen. Der Lions Club dient der Allgemeinheit. Seine Mitglieder verpflichten sich zu entsprechenden Initiativen. Der Club setzt sich deshalb unter anderem zum Ziele das Gemeinwohl zu fördern und mit innerer Bereitschaft tätige Hilfe bei geistiger und materieller Not […]
Deutschland steckt in einer wohnungs- und baupolitischen Krise
Wohnen muss nicht nur ökologisch sondern auch wirtschaftlich und bezahlbar sein. Dies blendet die Regierung in diesem Haushalt aber völlig aus. Sie setzt die falschen Prioritäten. In der gestrigen Haushaltsdebatte habe ich daher folgende Kriterien für die Überwindung der Baukrise herausgestellt: – rechtliche Verlässlichkeit für die Immobilien- und Bauwirtschaft mit einfacher Förderprogrammatik im Wohnungsbau – […]