Parlamentarisches Frühstück beim Eigenheimerverband Deutschland
Heute früh geht es direkt los mit einem Parlamentarischen Frühstück beim Eigenheimerverband Deutschland. Angesichts der besonderen Bedeutung, die das Wohnen im Eigentum für die freie Entfaltung der Persönlichkeit als Grundlage unserer Gesellschaftsordnung hat, setzt sich der Bundesverband für die ideelle und materielle Förderung des Baus und Erwerbs sowie der Sicherung des Erhalts von selbst genutztem […]
Fastenbrechen der CDU NRW
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat gestern gemeinsam mit unserem Landesfachausschuss Vielfalt und Integration sowie NRW-Ministerpräsident Wüst auch in diesem Jahr wieder eine Veranstaltung zum Fastenbrechen durchgeführt. Gerne habe ich mit Persönlichkeiten aus meinem Wahlkreis in Mühlheim teilgenommen. Während des Ramadans konnten wir so gemeinsam den abendlichen Abschluss eines Fastentages begehen.
Klausurtagung des Vorstandes des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen
Am vergangenen Wochenende fand die Klausurtagung des Vorstandes des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen in Billerbeck statt. Dazu konnten wir den heimischen Bundestagskollegen Marc Henrichmann begrüßen, mit dem wir als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremium insbesondere über die sicherheitspolitischen Herausforderungen diskutierten. Unser Parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen betonte die gute Regierungsarbeit in NRW und wies nochmals nachdrücklich auf die Notwendigkeit […]
Treffen mit dem Counter Extremism Project
Heute haben mich Dr. Hans-Jakob Schindler und Alexander Ritzmann vom Counter Extremism Project (CEP) in meinem Berliner Büro besucht. CEP ist eine gemeinnützige und überparteiliche internationale politische Organisation, die sich für die Bekämpfung der wachsenden Bedrohung durch extremistische Ideologien einsetzt. Wir haben uns über Konzepte und Ideen zur Offenlegung von Finanzströmen bei rechtsextremen Akteuren ausgetauscht. […]
Gespräch mit Bundestagspraktikanten
Viele junge Menschen entscheiden sich für ein Praktikum bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. In unserer Herzkammer der Demokratie Arbeitsweise und Zuständigkeiten des Parlaments kennenzulernen ist ein einmaliges Erlebnis. Deswegen freue ich mich immer, wie in der letzten Sitzungswoche, mit diesen Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und hoffe, dass die Diskussion mit mir […]
Bericht zur Bekämpfung der Clankriminalität
Voll besetzter Saal im Waltroper Artcafe. Einsatzkräfte, die im letzten Jahr bei den Tumultlagen in Castrop-Rauxel dabei waren, als rivasilisiende Clans aufeinander los gingen, baten die CDU und mich, über meine Arbeit zur Bekämpfung der Clankriminalität zu berichten. Das haben wir gerne getan und Handlungsfelder sowie Lösungsvorschläge auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aufgezeigt. NRW- Innenminister […]
Zu Gast beim Seniorenfrühstück in Ickern
Einmal im Monat wird unter Organisation von Karen Graeber ein reichhaltiges Frühstücksbuffet im AGORA-Kulturzentrum angeboten. Diesmal durfte ich rund 60 Interessierten über meine Arbeit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages berichten. Es schloss sich eine spannende Diskussion mit den Senioren an.
Innenministerin muss Aktionsplan gegen Linksextremismus vorlegen
Ich erwarte von der Bundesregierung im Innenausschuss des Bundestages einen umfassenden Bericht zum linksextremistischen Anschlag auf die Stromversorgung nahe der Tesla-Fabrik in Grünheide. Seit längerem beobachten wir ein hohes Radikalisierungsniveau und sinkende Hemmschwellen in Bezug auf Gewalt bei der linksextremen Szene. Es findet ein Wechsel der Aktionsformen von demonstrationsbezogener Massenmilitanz hin zu klandestinen Kleingruppenaktionen statt. […]
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer verabschiedet
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Februar 2024 eine von der Bürgerschaft und Teilen der Politik lang geforderte Änderung des Kommunalabgabengesetzes verabschiedet. Diese bedeutet die endgültige Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer. Ab sofort werden für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden, keinerlei Beiträge mehr erhoben. Diese Entscheidung kommt vielen Bürgerinnen und […]
Besuch des THW-Ortsverbands Recklinghausen
Der THW-OV-Recklinghausen um den Ortsbeauftragten Matthias Berger und seinem Team empfing in dieser Woche auf meine Einladung in den Wahlkreis hin die Präsidentin des THW, Sabine Lackner. Das THW leistet einen erheblichen Beitrag zum Bevölkerungsschutz und dieser wird vor allem auf den Schultern von Ehrenamtlichen getragen. Spätestens in Katastrophenfällen wird der Einsatz des THW dringend […]