LEICHTE SPRACHE

BerlinBericht Nr. 51 vom 17.05.2024

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Die Abgeordneten des Bundestages haben sich am Mittwoch mit der Kernenergie befasst. Das Parlament
debattierte auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Kernkraft-Aus – Vorgänge um Bundesminister Habeck und Bundesministerin Lemke transparent aufklären“.

Redner der Union in der Aktuellen Stunde betonten, dass es falsch war, die Atomkraftwerke mitten in der
Energiekrise abzuschalten. Damit habe die Ampelregierung dem Land schweren Schaden zugefügt. Die Grünen hätten behauptet, die nukleare Sicherheit sei
nicht gewährleistet. Heute wisse man, dass alle Aussagen falsch waren. Wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck
(Bündnis 90/Die Grünen) habe den Bürgerinnen und
Bürgern eine ergebnisoffene Prüfung eines möglichen Weiterbetriebs versprochen, doch die habe es nicht
gegeben. Die Unions-Fraktion werde alles dafür tun, um diese für Deutschland schwerwiegende Entscheidung
aufzuklären.

Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine führten im Jahr 2022 zu einer Energiekrise. Anfang März 2022 veröffentlichten die federführenden
Bundesministerien von Robert Habeck und Steffi Lemke einen „Prüfvermerk“, in welchem ein Weiterbetrieb der
Kernkraftwerke rigoros abgelehnt wurde. Zu den Hintergründen dieser Ablehnung hat Minister Habeck die Herausgabe von Unterlagen lange verweigert. Journalisten
haben nun vor Gericht die Herausgabe erzwungen und nachgewiesen, dass beide Ministerien nicht aufgrund von
fachlichen Erwägungen, sondern aus rein ideologischen Gründen zu einer Ablehnung des Weiterbetriebs der
Atomkraftwerke gekommen sind.

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Um den Dank für die Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr, die einen hervorragenden Dienst für unser Land leisten sowie Ihren Familien, die sie hierbei unterstützen, sichtbar zu machen, hat MdB Michael Breilmann auch in diesem Jahr die Initiative der gelben „Bänder der
Verbundenheit“ im Bundestag begleitet. Am Donnerstag unterzeichnete er zusammen mit Fraktionskollegen, hier Marc Henrichmann MdB und Mareike Lotte Wulf MdB, die gelben Bänder.

Das Familienbetreuungszentrum Augustdorf hat die Initiative „Ein starkes Zeichen der Verbundenheit“ ins Leben gerufen. Ziel ist es am „Tag der Bundeswehr“ die Bänder quer über das gesamte Gelände der General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne zu spannen – eine Strecke von rund 1400 Metern. Hierfür benötigen man 700 unterschriebene Bänder. Nach dem Tag der Bundeswehr werden diese Bänder,
ähnlich einem Kettenbrief, in alle Einsatzgebiete der Bundeswehr versendet, um den Soldaten zu zeigen:
„Wir sind in Gedanken bei Euch“. (Foto: privat)

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