In dieser Woche besuchte mich im Berliner Büro Dr. Elio Adler, Vorsitzender der Werteinitiative-jüdisch-deutsche Positionen e.V. zum regelmäßigen Gedankenaustausch. Neben der Erforderlichkeit, dass antisemitische Straftaten deutlich klarer als bislang Konsequenzen im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht haben müssen, waren wir uns darin beide einig, dass die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert und den israelbezogenen Antisemitismus adressiert, der seit dem 7. Oktober 2023 als die häufigste Form von Antisemitismus in Erscheinung tritt. Ein Abweichen von dieser Definition würde ein Signal der Verharmlosung von erlebtem Antisemitismus an die jüdische Gemeinschaft in Deutschland senden. Daneben ist in unserem Gespräch nochmals deutlich geworden, dass wir auch beim Thema Förderung weiter klar Position beziehen müssen. Staatliche Fördermittel dürfen stets nur unter der Bedingung zur Verfügung gestellt werden, dass von den Empfängern ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das auch das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und die Ablehnung von Antisemitismus gemäß der vom Bundestag beschlossenen IHRA-Antisemitismusdefinition umfasst, abgegeben wird.
Neujahrsempfang der Senioren-Union Recklinghausen
Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Anja Christina Rex war ich heute zu Gast bei der Senioren-Union. Danke an Jürgen Nethövel für die Einladung. Ich habe bei leckerem